Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet nach eigenen Angaben nicht, dass das der Vermittlungsverfahren zwischen Bundesrat und Bundestag zum geplanten Krankenhaustransparenzgesetz lange dauern wird.
„Zum jetzigen Zeitpunkt gehen wir nicht davon aus, dass es ein langes Verfahren wird, sondern, dass wir dieses Verfahren zügig abschließen müssen“, sagte er am Freitag. Die Krankenhäuser brauchten die sechs Milliarden Euro, die mit diesem Gesetz an die Krankenhäuser gehen würden, sonst befürchte er Schließungen.
Es drohe ein „vermeidbares Krankenhaussterben“, so Lauterbach. „Und wir brauchen auch das Gesetz, damit wir klarmachen können, welches Krankenhaus welchen Patienten für welche Diagnose gut behandeln kann.“ Der Bundesrat hatte das Gesetz am Freitag abgelehnt und den Vermittlungsausschuss angerufen.
Es gilt als eher unwahrscheinlich, dass dort eine schnelle Einigung erzielt werden kann.
