Frank Schwabe ist neuer Beauftragter der Bundesregierung für die weltweite Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Am Mittwoch stimmte das Bundeskabinett bei seiner wöchentlichen Sitzung in Berlin der Ernennung des 51-jährigen SPD-Bundestagsabgeordneten zu, wie das Bundesentwicklungsministerium mitteilte. Ressortchefin Svenja Schulze (SPD) hatte Schwabe für das Amt vorgeschlagen. Er tritt die Nachfolge des CDU-Bundestagsabgeordneten Markus Grübel an, der seit April 2018 als Bundesbeauftragter gearbeitet hatte.
Einen deutschen Regierungsbeauftragten für weltweite Religions- und Weltanschauungsfreiheit gibt es erst seit der vergangenen Legislaturperiode. Der oder die Beauftragte soll den Austausch über Fragen der Religions- und Weltanschauungsfreiheit auf der internationalen Ebene führen und erstellt alle zwei Jahre einen Bericht zur Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit in der Welt. Angesiedelt ist das Amt beim Entwicklungsministerium.
Schwabe ist seit 2014 Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion. Zu seiner Ernennung bezeichnete Schwabe die Religionsfreiheit als „zentrales Menschenrecht“, das aus globaler Perspektive „stark bedroht“ sei. Angehörige nahezu aller Religionsgemeinschaften seien weltweit von Unterdrückung und Ausgrenzung betroffen. Dabei gehe es stets „um ein Menschenrecht von einzelnen“, nicht „das Recht von Religionsführungen, die eine Religion durchsetzen wollen“, fügte der neue Bundesbeauftragte an.
