Der neue Mindestlohn in Höhe von zwölf Euro pro Stunde könnte im Sommer in Kraft treten: Nach Informationen der „Bild“-Zeitung lässt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) derzeit den Gesetzentwurf dafür ausarbeiten. Er solle „spätestens im Februar“ mit den anderen Ministerien abgestimmt werden. Die Zeitung berief sich am Freitag auf Regierungskreise.
Demnach könnte der Bundestag den Entwurf bis April oder Mai beschließen. Danach soll der neue Mindestlohn den Regierungsplänen zufolge an einem Stichtag im Sommer in Kraft treten. Dieser Stichtag könnte zum 1. Juli, 1. August oder 1. September sein, berichtete die „Bild“-Zeitung.
Der gesetzliche Mindestlohn war zum Jahreswechsel auf 9,82 Euro gestiegen. Zum Juli 2022 folgt theoretisch die nächste Erhöhung auf 10,45 Euro. Die Ampel-Koalition will den Mindestlohn in einem einzigen Schritt auf zwölf Euro anheben – bevor wieder die zuständige Mindestlohnkommission darüber befindet.
Heil hatte vor einigen Tagen bereits einen zeitnahen Gesetzentwurf zur Erhöhung des Mindestlohns versprochen. Er ließ zunächst aber offen, wann genau die Erhöhung wirksam werden könnte.
