Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will neben der Klimakrise auch das Problem des Artensterbens stärker in den politischen Fokus rücken. „Bis zu einer Million Arten sind innerhalb der nächsten Jahrzehnte vom Aussterben bedroht“, sagte Lemke am Mittwochabend im Bundestag. „Wer beim Naturschutz an Zauneidechsen und Laubfrösche alleine denkt, hat das Problem immer noch nicht begriffen.“
Die Grünen-Politikerin kündigte als Ziel ein „Zeitalter der Renaturierung“ an. Auch hier gehe es etwa bei Mooren um Klima- und Artenschutz zugleich. Renaturiert werden sollten aber auch „kanalisierte Flüsse und Bäche und ihre Auen“.
Ebenso müsse eine Agrarwende „Verbraucherschutz, Natur- und Tierschutz und die Wirtschaftsgrundlage für Landwirtinnen und Landwirte“ miteinander verbinden, forderte Lemke. Verbraucher- und Umweltschutz „verstärken sich gegenseitig, beide verbessern den Alltag der Bürgerinnen und Bürger“, sagte die Grünen-Politikerin.
Um den Gefahren durch Mikroplastik zu begegnen, wolle sie, „dass wir europaweit Mikroplastik in Kosmetika und Waschmittel endlich ausschließen, und wenn es nicht anders geht, dann durch ein Verbot“, sagte Lemke weiter im Parlament.
Als konkrete Schritte beim Verbraucherschutz kündigte die Ministerin auch an, für Elektrogeräte „ein Recht auf Reparatur“ einzuführen. Zudem solle es Anreize dafür geben, langlebigere Produkte herzustellen. Bei IT-Sicherheitslücken solle es eine Herstellerhaftung geben.
Mit Blick auf den Klimawandel nannte Lemke als weiteres Ziel die Anpassung an dessen Folgen. Als mögliche Lösungen nannte sie: „Starkregenmanagement, Schutz vor Dürre und Hitze, Renaturierung, mehr Grün in Städten und auf Dächern, eine vorausschauende Stadt- und Regionalplanung“. Der Bund werde hier die Länder und Kommunen unterstützen.
Eine klare Absage erteilte Lemke erneut der Atomkraft. Diese sei teuer und risikobehaftet. Deutschland werde den Ausstieg abschließen und die nun laufende Diskussion auf EU-Ebene zur Einstufung von Atomkraft als nachhaltig „offensiv führen, damit öffentliche Gelder nicht in diese Technologie fließen“.
Mit dem Regierungswechsel war das Umweltressort neu zugeschnitten worden. Beim Klimaschutz wurde ein Teil der bisherigen Zuständigkeiten auf das Wirtschafts- und Klimaressort sowie auch das Auswärtige Amt übertragen. Umgekehrt ist Lemke nun auch für Verbraucherschutz zuständig, der bisher beim Justizressort verankert war.
