Russland besorgt über Abzug von OSZE-Beobachtern aus der Ukraine

Manfred Werner (Tsui), CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Manfred Werner (Tsui), CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Russland hat sich besorgt über den Abzug von OSZE-Beobachtern aus der Ukraine gezeigt. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) habe ihre Mitglieder, darunter Russland, über die Entscheidung mehrerer Länder informiert, „ihre an der Sonderbeobachtungsmission in der Ukraine beteiligten Bürger ‚aufgrund der Verschlechterung der Sicherheitslage‘ zu verlegen“, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Sonntag. „Diese Entscheidungen können uns nur ernsthaft beunruhigen.“

Die Beobachtermission der OSZE in der Ukraine war nach der Annexion der Halbinseln Krim durch Russland im März 2014 eingerichtet worden. Die OSZE-Mitarbeiter sind unter anderem im Osten der Ukraine stationiert, wo seit 2014 pro-russische Separatisten gegen die ukrainische Armee kämpfen.

Kiew und Moskau werfen sich gegenseitig seit Jahren Verstöße gegen die zwischen den Konfliktparteien vereinbarte Waffenruhe vor, die von der OSZE überwacht wird. Seit Beginn der Kämpfe wurden in der Ostukraine bereits mehr als 14.000 Menschen getötet.

Ein massiver russischer Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze sowie russische Militärmanöver in Belarus und im Schwarzen Meer schüren derzeit die Furcht vor einem nahenden russischen Einmarsch in die Ukraine. Das Weiße Haus hatte US-Staatsbürger am Freitag eindringlich zum sofortigen Verlassen der Ukraine aufgerufen, weitere westliche Länder, unter ihnen Deutschland, schlossen sich dem an. Nach US-Angaben gilt die Aufforderung auch für US-Bürger, die Teil der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine sind.

Das russische Außenministerium rief die OSZE auf, „die Versuche, die Mission zu manipulieren, entschieden zu stoppen“. Es müsse verhindert werden, „dass die Organisation in schmutzige politische Spielchen hineingezogen wird“, sagte Ministeriumssprecherin Sacharowa.

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