Vor der Moskau-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) vor der Gefahr eines militärischen Konflikts um die Ukraine gewarnt. „Die Situation ist äußerst gefährlich und kann jederzeit eskalieren – wie schnell so etwas passieren kann, wissen wir in Europa nur zu gut“, erklärte Baerbock am Dienstagmorgen vor ihrem Abflug zu einem Besuch in Madrid. „An den Grenzen zur Ukraine steht durch den russischen Truppenaufmarsch im Moment das Schicksal eines ganzen Landes und seiner Bevölkerung auf dem Spiel.“
Es sei nun „an der Regierung in Moskau, die Truppen zurückzuziehen und volle Transparenz“ über Russlands Handeln herzustellen, forderte Baerbock. Die Ministerin verwies auf die europäische Friedensordnung, die „über Jahrzehnte in harter Arbeit“ aufgebaut worden sei. „Das ist einzigartig und ein Kapital, das nie in den Hintergrund treten oder in Vergessenheit geraten darf“, erklärte die Ministerin.
„Umso wichtiger ist es, in dieser brandgefährlichen Krise in aller Konsequenz und Entschiedenheit zu demonstrieren, dass wir alle – im Norden des Kontinents ebenso wie im Süden, im Osten ebenso wie im Westen – hinter dieser Friedensordnung und dem, was sie ganz praktisch ausmacht, stehen“, mahnte die Ministerin.
Die Krise um die Ukraine soll im Mittelpunkt der Gespräche stehen, die Baerbock am Dienstag bei ihrem Antrittsbesuch in Spanien führt. Spanien sei „einer der wichtigsten und engsten Partner“ bei den Bemühungen um Frieden in Europa.
„Wir sind uns einig, dass wir alle Chancen für Dialog und für eine friedliche Lösung der Krise nutzen müssen“, erklärte Baerbock. „Gleichzeitig stehen wir in EU und NATO vereint hinter der Ukraine und lassen keinen Zweifel daran, dass wir die Verantwortung für Deeskalation klar bei Russland sehen.“
