CSU-Chef Markus Söder hat angesichts der Eskalation in der Ukraine eine Aufrüstung Deutschlands gefordert. „Die Luftverteidigung muss neu organisiert werden“, sagte Söder am Freitag nach einer Sitzung des CSU-Vorstands in München. Konkret sollten bodengebundene Luftverteidigungssysteme angeschafft und etabliert werden.
Söder forderte eine „neue Denke bei der Bundeswehr“. Sie müsse sich umstellen und sich wieder wie früher mehr auf Bündnis- und Landesverteidigung konzentrieren. Dringend sei dafür mehr Geld nötig. Söder forderte, die Verpflichtung der Nato-Mitgliedsstaaten, zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung aufzuwenden, deutlich schneller zu erfüllen. Schon im Jahr 2023 müsse die Zwei-Prozent-Marke erfüllt werden, sagte Söder. Es sei vor allem besseres Material für die Bundeswehr nötig. „Es braucht beim Thema Bundeswehr eine verbesserte Strategie, es braucht mehr Geld und neue Systeme.“
Söder sagte, die CSU stehe in dieser Krisensituation an der Seite der Bundesregierung und der Europäischen Union. Es dürfe jetzt nicht panisch reagiert werden, sondern müsse mit kühlem Kopf konsequent und weitreichend gehandelt werden. Sanktionen alleine seien nicht ausreichend. „Es ändert sich gerade das Gleichgewicht, die gesamte Sicherheitslage in Europa.“
Der CSU-Vorstand bestätigte derweil einstimmig den Bundestagsabgeordneten Stephan Mayer als neuen CSU-Generalsekretär. Mayer folgt auf Markus Blume, der als neuer Wissenschaftsminister ins bayerische Kabinett gewechselt ist.
