Als Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine wird Polen seine Verteidigungsausgaben im nächsten Jahr auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Für die Folgejahre kündigte der stellvertretende Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski am Donnerstag weitere Erhöhungen an. Derzeit gibt Warschau bereits 2,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus – und ist in dieser Höhe eine der Ausnahmen unter den Nato-Ländern.
Die polnischen Abgeordneten debattieren derzeit über einen Gesetzesentwurf zur „Verteidigung des Vaterlandes“, der von der regierenden nationalkonservativen Partei PiS vorgeschlagen wurde. Das Gesetz sei auf der Grundlage der Erfahrungen der vergangenen Jahre vorbereitet worden, in denen Russlands Absichten deutlich geworden seien, auch mit Gewalt „die Pläne zum Wiederaufbau des Reiches umzusetzen“, sagte Kaczynski weiter.
Der in Vorbereitung befindliche Text sieht unter anderem eine sehr starke Erhöhung der Ausgaben für die Modernisierung der Armee vor. Polen, das bis 1989 dem Warschauer Pakt angehörte und seit 1999 Mitglied der Nato ist, fürchtet um seine Sicherheit, insbesondere seit der Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014.
