Nachdem Polen und Tschechien ihre Teilnahme an einem Ministertreffen wegen der Haltung Ungarns im Ukraine-Krieg abgesagt haben, ist die Veranstaltung der Visegrad-Gruppe in Budapest gestrichen worden. Das für Mittwoch geplante Treffen der Verteidigungsminister werde an einem späteren Termin nachgeholt, teilte das Verteidigungsministerium in Budapest am Dienstag mit, ohne nähere Angaben zu machen.
Der polnische Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak hatte zuvor mitgeteilt, er werde nicht nach Budapest reisen. Seine tschechische Kollegin Jana Cernochova hatte bereits vergangene Woche angekündigt, dass sie nicht an dem Treffen teilnehmen werde. „Sie haben Wahlen und es ist nicht richtig, dass ich beim Wahlkampf mitmache“, erklärte sie mit Verweis auf die Parlamentswahl in Ungarn am 3. April.
Sie habe die Visegrad-Gruppe immer unterstützt „und es tut mir wirklich leid, dass die ungarischen Politiker billiges russisches Öl jetzt wichtiger finden als ukrainisches Blut“, kritisierte die tschechische Verteidigungsministerin.
In Polen befürwortete der Chef der Oppositionspartei Neue Linke, Krzysztof Gawkowski, die Absage des polnischen Ministers. „Es ist sehr gut, dass er nicht hinfährt. Die Ungarn müssen für ihre pro-russische Haltung bestraft werden“, erklärte er. Auch die zu dem Treffen eingeladene österreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner sagte ihre Teilnahme ab, wie Zeitungen unter Berufung auf ihr Büro berichteten.
Der vor 30 Jahren gegründeten Visegrad-Gruppe gehören die Slowakei, Tschechien, Polen und Ungarn an. Während der Flüchtlingskrise 2015 hatten sich die vier osteuropäischen EU-Länder gemeinsam gegen ein Quotensystem zur Verteilung der Flüchtlinge gewehrt.
Mit der russischen Invasion in der Ukraine werden Differenzen innerhalb der Gruppe deutlich. Der dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nahestehende ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ist bemüht, sich aus dem Konflikt zwischen Moskau und Kiew herauszuhalten.
