Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die europäischen Staaten aufgerufen, zur Rolle Europas in der Raumfahrt Stellung zu beziehen. Die Europäische Weltraumorganisation (ESA) habe für die Erkundung des Weltalls und bemannte Raumflüge bereits Wege aufgezeigt, sagte […]
Nach Überzeugung der Gesundheitsminister der Länder sind die Voraussetzungen zur Anwendung der Impfpflicht für Mitarbeiter in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen weitgehend erfüllt. Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) sehe in der kürzlich von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Handreichung […]
Der russische Präsident Wladimir Putin sieht in seinem rechtsradikalen brasilianischen Kollegen Jair Bolsonaro einen „führenden Partner“ in Südamerika. Nach einem „konstruktiven“ Gespräch der beiden Staatschefs erklärte Putin am Mittwoch, die beiden Länder seien durch „Freundschaft […]
Die Menschen in Deutschland können sich auf einen Frühling ohne einschneidende Corona-Beschränkungen freuen: Bis zum Frühlingsbeginn am 20. März sollen die Maßnahmen „in kontrollierten Schritten zurückgefahren“ werden, heißt es in einem am Mittwoch gefassten Beschluss […]
Die Menschen in Deutschland können sich auf einen Frühling ohne einschneidende Corona-Beschränkungen freuen: Bis zum Frühlingsbeginn am 20. März sollen die Maßnahmen „in kontrollierten Schritten zurückgefahren“ werden, heißt es in einem am Mittwoch gefassten Beschluss […]
Entsorgen psychisch Kranke in einem Wahnschub ihre Möbel, muss das Sozialamt ihnen eine neue sogenannte Wohnungserstausstattung bezahlen. Ein solcher Krankheitsschub sei mit einem Ereignis wie etwa einem Wohnungsbrand vergleichbar, entschied das Bundessozialgericht (BSG) am Mittwoch […]
Die AfD muss einem Urteil zufolge wegen einer Auslandsspende 108.000 Euro Bußgeld an die Bundestagsverwaltung zahlen. Die Partei habe gegen ein Spendenannahmeverbot im Parteiengesetz verstoßen, entschied das Berliner Verwaltungsgericht am Mittwoch. Es ging um die […]
Zwei Jahre nach dem rassistischen Anschlag von Hanau hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen entschlossenen Kampf gegen Rechtsextremismus gefordert. Dieser sei „die schlimmste Bedrohung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung“, sagte Faeser am Mittwoch bei einer Aktuellen Stunde […]
Der für Freitag geplante Auftakt in einem Mordprozesses gegen zwei Brüder wegen der brutalen Tötung ihrer Schwester in Berlin muss krankheitsbedingt verschoben werden. Einer der beiden Angeklagten sei erkrankt und nicht verhandlungsfähig, teilte das Landgericht […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden wollen sich kurzfristig zur neuen Lage im Ukraine-Konflikt austauschen. Wie das Weiße Haus mitteilte, wollen die beiden Politiker am Mittwochabend um 20.30 Uhr deutscher Zeit miteinander telefonieren. […]
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