Mit der Wahl von Friedrich Merz zum Vorsitzenden der Unionsfraktion am Dienstag schließt sich ein Kreis: Vor 20 Jahren verdrängte ihn die damalige CDU-Chefin Angela Merkel von genau diesem Posten, nun beansprucht auch Merz als […]
Inmitten der Ukraine-Krise hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag in Moskau den russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen – und zum Auftakt des Treffens die Bedeutung des Dialogs betont. „Das Wichtigste“ sei es, dass Probleme […]
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich für eine Weiterführung des am 19. März auslaufenden Bundesinfektionsschutzgesetzes ausgesprochen. Es gehe darum, dass der „Instrumentenkasten gefüllt bleibt“, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart vor Journalisten. Die […]
Aufgeteilt in ein Kilogramm schwere Päckchen haben Fahnder in Bayern mehr als eine halbe Tonne Kokain gefunden. Der Großteil des Funds sei von Mitarbeitern in Bananenkisten im Zentrallager einer Supermarktkette entdeckt worden, teilte das bayerische […]
Das geplante Organspende-Register verzögert sich. „Der ursprünglich avisierte Starttermin 1. März 2022 wird nicht erreicht werden können“, sagte eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag. Hintergrund ist demnach die Corona-Pandemie: Um eine weitere […]
Ein achtjähriger Junge ist in einem Skigebiet in Sachsen aus einem Sessellift gerutscht und neun Meter in die Tiefe gestürzt. Das Kind wurde mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus gebracht, überstand den Sturz aber ohne […]
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht in der Ukraine-Krise erstmals „Grund zu vorsichtigem Optimismus“. Stoltenberg begründete dies am Dienstag in Brüssel mit Signalen aus Moskau, dass der Wille zu einer diplomatischen Lösung bestehe. Bei den Truppenbewegungen an […]
Führende Landespolitiker verschiedener Parteien haben vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz vom Bund eine Rechtsgrundlage für Corona-Maßnahmen auch nach dem Wegfall der meisten Einschränkungen Mitte März gefordert. „Länder und Kommunen müssen für den Fall der Fälle handlungsfähig […]
Die Vorsitzenden der drei Ampel-Fraktionen haben sich darauf verständigt, dass die erste Lesung im Bundestag für die Gruppenanträge zum Thema allgemeine Impfpflicht in der ersten Sitzungswoche im März stattfinden soll. Das teilte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina […]
Bayern hebt die bisher geltenden Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene vollständig auf. Die Regelung, dass sich nur bis zu zehn Menschen dieser Gruppe treffen dürfen, entfällt ersatzlos, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach […]
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