Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angesichts der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus eine erneute Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gefordert. Es sei ein „Kardinalfehler“ der Ampel-Parteien gewesen, die epidemische Lage auslaufen zu […]
Für den Fall einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland wird nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ausreichend Impfstoff zur Verfügung stehen. Dafür würden die jetzt veranlassten Impfstoff-Käufe sorgen, sagte Lauterbach in Berlin.
Nach dem Gerichtsurteil im sogenannten Tiergarten-Mord in Berlin hat die Bundesregierung zwei Diplomaten der russischen Botschaft zu unerwünschten Personen erklärt. Dies teilte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Berlin mit.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag eine Überwindung der Corona-Krise in Aussicht gestellt. „Es wird wieder besser, wir werden diesen Kampf gewinnen“, sagte er am Mittwoch im Plenum. In seiner […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht im gegenseitigen Respekt die entscheidende Voraussetzung, um den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu erhalten und zu stärken. In der schwierigen Lage der Pandemie sei der Respekt voreinander das Leitbild der […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Stil des Regierungswechsels in Deutschland als vorbildhaft gelobt. Ausdrücklich dankte Scholz in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Bundestag seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU) für die „reibungslose“ und „zivile“ Staffelübergabe […]
In seiner ersten Regierungserklärung hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Entschlossenheit im Kampf gegen die Corona-Pandemie demonstriert. „Wir werden diesen Kampf gewinnen“, sagte Scholz im Bundestag.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat bestätigt, dass im ersten Quartal 2022 ein Mangel an Corona-Impfstoff droht. of Pfizer-BioNTech Covid-19 vaccine production in Kalamazoo, Michigan
Die SPD ist wieder da“ – nach ihrem Sieg bei der Bundestagswahl machen sich die Sozialdemokraten selbstbewusst und mit neuem Führungsduo an die anstehenden Aufgaben in der Ampel-Koalition.
Polen hat beim Antrittsbesuch der neuen deutschen Außenministerin Annalena Baerbock in Warschau neue Reparationsforderungen gestellt. Die neue deutsche Regierung müsse über Entschädigungen verhandeln, verlangte Außenminister Rau. Baerbock hielt sich bedeckt.
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