ampel

Der Ampel-Koalitionsvertrag im Bund steht: SPD, Grüne und FDP stellen die Regierungsvereinbarung gemeinsam in Berlin vor.

SPD, Grüne und FDP wollen den Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Ampel-Regierung am Mittwochnachmittag um 15.00 Uhr vorstellen. Das kündigten die drei Parteien am Morgen an. Eine Einigung auf die Regierungsvereinbarung liegt demnach offensichtlich vor.

Die Ampel-Parteien drücken bei der Regierungsbildung aufs Tempo: Im Laufe der nächsten Woche wollen SPD, Grüne und FDP den Entwurf für einen Koalitionsvertrag vorlegen. Alle drei Parteien äußerten sich zufrieden mit dem Verlauf der Verhandlungen.

Zu den Ampel-Koalitionsverhandlungen hat sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil überzeugt gezeigt, „dass wir das gut hinbekommen mit den drei Parteien“. Klingbeil verwies auf das Vorbild Rheinland-Pfalz, in dessen Landesvertretung die Beratungen am Montag stattfanden.

SPD, Grüne und FDP wollen in der kommenden Woche einen Koalitionsvertrag vorlegen. Das sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner in Berlin.

Die Ampel-Parteien haben sich noch nicht auf eine Impfpflicht geeinigt. Sofern es zu einer solchen Pflicht kommen, sollte diese offenbar „einrichtungsspezifisch und nicht berufsgruppenspezifisch“ geregelt werden, erklärt SPD-Gesundheitsexpertin Sabine Dittmar.

Die Ampel-Parteien wollen bis Ende der Woche neue Beschlüsse zur Corona-Politik durch Bundestag und Bundesrat bringen. Dazu gehören wohl eine Homeoffice-Pflicht, 3G am Arbeitsplatz und Tests in Pflegeeinrichtungen.

Im Kampf gegen die emporschnellende Zahl der Corona-Infektionen in Deutschland haben die Ampel-Parteien im Bund einen Gesetzentwurf vorgelegt. Die Fraktionen von SPD, FDP und Grünen einigten sich auf einen Text, der Maßnahmen vorerst bis März […]