Der voraussichtlich künftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in Berlin weitere Corona-Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie angekündigt. Die neue Bundesregierung werde alles erforderliche tun, um das Land gut durch diese Zeit zu bringen, versprach der […]
Der voraussichtlich künftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach Abschluss der Verhandlungen mit Grünen und FDP eine „Koalition auf Augenhöhe“ angekündigt. Es gehe um „eine Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts“, um „das Land besser zu machen“, […]
Der Ampel-Koalitionsvertrag im Bund steht: SPD, Grüne und FDP stellen die Regierungsvereinbarung gemeinsam in Berlin vor.
SPD, Grüne und FDP wollen den Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Ampel-Regierung am Mittwochnachmittag um 15.00 Uhr vorstellen. Das kündigten die drei Parteien am Morgen an. Eine Einigung auf die Regierungsvereinbarung liegt demnach offensichtlich vor.
Die Ampel-Parteien drücken bei der Regierungsbildung aufs Tempo: Im Laufe der nächsten Woche wollen SPD, Grüne und FDP den Entwurf für einen Koalitionsvertrag vorlegen. Alle drei Parteien äußerten sich zufrieden mit dem Verlauf der Verhandlungen.
Zu den Ampel-Koalitionsverhandlungen hat sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil überzeugt gezeigt, „dass wir das gut hinbekommen mit den drei Parteien“. Klingbeil verwies auf das Vorbild Rheinland-Pfalz, in dessen Landesvertretung die Beratungen am Montag stattfanden.
SPD, Grüne und FDP wollen in der kommenden Woche einen Koalitionsvertrag vorlegen. Das sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner in Berlin.
Die Ampel-Parteien haben sich noch nicht auf eine Impfpflicht geeinigt. Sofern es zu einer solchen Pflicht kommen, sollte diese offenbar „einrichtungsspezifisch und nicht berufsgruppenspezifisch“ geregelt werden, erklärt SPD-Gesundheitsexpertin Sabine Dittmar.
Die Ampel-Parteien wollen bis Ende der Woche neue Beschlüsse zur Corona-Politik durch Bundestag und Bundesrat bringen. Dazu gehören wohl eine Homeoffice-Pflicht, 3G am Arbeitsplatz und Tests in Pflegeeinrichtungen.
Im Kampf gegen die emporschnellende Zahl der Corona-Infektionen in Deutschland haben die Ampel-Parteien im Bund einen Gesetzentwurf vorgelegt. Die Fraktionen von SPD, FDP und Grünen einigten sich auf einen Text, der Maßnahmen vorerst bis März […]
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