Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat ein „Sofortprogramm für eine Energiepreisbremse“ angekündigt. Dieses wolle er auch in den Bundesrat einbringen, sagte Söder am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München. Das Programm sehe eine […]
Bayern will die ab Mitte März geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umsetzen. Er sei dafür, hier „großzügigst“ vorzugehen, „was de facto auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft“, sagte CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder […]
In Österreich und Bayern hat es bei einer Reihe von Lawinenunglücken mehrere Tote und Verletzte gegeben. Am Samstag kam jeweils ein Mensch durch eine Lawine in der Tiroler Gemeinde Schmirn und im oberbayerischen Berchtesgardener Land […]
In Österreich und Bayern hat es bei einer Reihe von Lawinenunglücken mehrere Tote und Verletzte gegeben. Am Samstag kam jeweils ein Mensch durch eine Lawine in der Tiroler Gemeinde Schmirn und im oberbayerischen Berchtesgardener Land […]
Initiatoren des Volksbegehrens „6 Jahre Mietenstopp“ in Bayern sind vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Klage gegen den Stopp des Begehrens gescheitert. Karlsruhe hält Verstöße gegen Grundrechte im vorhergegangenen Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zu dem Volksbegehren […]
Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU), hat einen differenzierten Blick auf die Teilnehmer von Protesten gegen die Corona-Politik gefordert. „Da muss man klar unterscheiden und darf nicht alle Protestierer in […]
Bayerische Ermittler sind mit einer Großrazzia gegen Kinderpornografie vorgegangen. Bei einem sogenannten Aktionstag seien am Dienstag landesweit 50 Objekte durchsucht worden, teilten der bayerische Innenminister Joachim Herrmann und Landesjustizminister Georg Eisenreich (beide CSU) am Mittwoch […]
Bei einem Unfall am Berg Wendelstein in Oberbayern ist ein 41-Jähriger ums Leben gekommen. Ein Skifahrer habe dem Mann am Samstag leblos an einem Nordhang des rund 1840 Meter hohen Berges gefunden, wie die Polizei […]
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich bereit gezeigt, mit der Bundesregierung Wege für einen stärkeren Windkraftausbau in Bayern zu suchen. Zwar wolle Bayern die geltende 10H-Regeln zum Abstand von Windrädern beibehalten, er sei […]
Die CSU und ihr Parteichef Markus Söder sind in der Wählergunst in Bayern abgestürzt. Im am Mittwoch vom Bayerischen Rundfunk veröffentlichten „Bayerntrend“ verlor die CSU im Vergleich zum Januar 2021 zwölf Prozentpunkte auf 36 Prozent. […]
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