Mehrere hundert Franzosen haben sich am Samstag an Demonstrationen gegen die rechtspopulistische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen beteiligt. Zu den landesweiten Aktionen hatte ein breites Bündnis von Aktivisten und Gewerkschaften aufgerufen. Mit ihnen sollte „Nein zum […]
Ausnahmsweise bereits an diesem Donnerstag will die Klimaschutzbewegung Fridays for Future weltweit gegen den russischen Krieg gegen die Ukraine demonstrieren. Wie der deutsche Ableger des globalen Netzwerks am Dienstag mitteilte, wollen die Aktivisten am 3. […]
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang sieht in der Teilnahme an Protesten gegen die Corona-Maßnahmen das „gute Recht“ der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. „Die große Masse der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Demonstrationen nimmt ihr verfassungsmäßiges Recht […]
Deutschlandweit sind auch Samstag wieder in zahlreichen Städten tausende Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straßen gegangen. In Düsseldorf demonstrierten 7000 Menschen, in Freiburg 6000, in Hamburg 2500, wie die jeweiligen Polizeidienststellen erklärten. Die Proteste blieben […]
Deutschlandweit haben am Montagabend wieder zehntausende Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. An mehreren Orten kam es dabei zu Gewalt gegen Polizisten. So bewarfen im sächsischen Bautzen Demonstranten Einsatzkräfte mit Flaschen und Pflastersteinen. Drei Beamte wurden […]
Die deutschen Landkreise haben ein hartes Vorgehen des Staates gegen gewaltsame Corona-Demonstrationen gefordert. Zwar sei das Recht, gegen die Coronapolitik auf die Straße zu gehen, vom Grundgesetz geschützt, sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager den Zeitungen der […]
Die steigende Zahl kleiner und offenbar spontaner Kundgebungen von Gegnern der Corona-Politik stellt die Polizei vor Probleme. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sprach am Mittwoch in Berlin von einem momentan „sehr dislozierten Protestgeschehen auch in kleineren […]
Während in weiteren Ländern verschärfte Corona-Regeln in Kraft getreten sind, haben erneut bundesweit tausende Menschen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie protestiert. Dabei kam es am Montagabend teilweise zu Ausschreitungen. Im sächsischen Bautzen wurden […]
Einen Tag nach Ausschreitungen bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen im bayerischen Schweinfurt haben sich vier Teilnehmer vor Gericht verantworten müssen. Das Amtsgericht Schweinfurt verurteilte die drei Männer und eine Frauen am Montag in einem […]
Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, hat Eltern davor gewarnt, Kinder als Schutzschilde auf Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen einzusetzen. „Diese Mütter und Väter nehmen in Kauf, dass ihr Kind in eine gewalttätige […]
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