Nach dem Zusammenstoß zweier S-Bahnen nahe München wird gegen einen der beiden Zugführer ermittelt. Der 54-jährige werde als Beschuldigter geführt und sei am Mittwoch erstmals vernommen worden, sagte Oberstaatsanwältin Anne Leiding von der Staatsanwaltschaft München […]
Durch den Abzug der französischen Truppen aus Mali sieht die Europäische Union ihre Ausbildungsmission in dem westafrikanischen Land ebenfalls in Frage gestellt. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte am Donnerstag in Brüssel, Experten prüften derzeit vor […]
FDP-Vize Wolfgang Kubicki äußert scharfe Kritik an den Beschlüssen von Bund und Ländern zur Corona-Politik in den kommenden Wochen. „Das, was die Ministerpräsidenten vorgelegt haben, ist die Verschleierung der Fortsetzung der meisten Corona-Maßnahmen über den […]
Das Orkantief „Ylenia“ hat am Donnerstag in Deutschland zu großflächigen Störungen des Zugverkehrs geführt. Die Deutsche Bahn stellte den Fernverkehr in der Nordhälfte aus Sicherheitsgründen ein, auch der Nah- und Regionalverkehr waren betroffen. Wegen des […]
In Mali bewegt sich die Bundeswehr auf militärisch und politisch heiklem Terrain. Nach dem Militärputsch im vergangenen Jahr und der Verschiebung der Wahlen wurde die Fortführung des deutschen Einsatzes in dem westafrikanischen Krisenland zuletzt zunehmend […]
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat den Anspruch auf arbeitsrechtliche Diskriminierungsentschädigungen gefestigt. Nach einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil ist ein vertraglicher Ausschluss solcher Entschädigungen unwirksam und auch die Festsetzung einer Entschädigung auf „Null“ unzulässig. Möglich […]
Zweieinhalb Jahre nach dem Unfall mit einem SUV in Berlin, bei dem vier Menschen starben, hat das Landgericht der Hauptstadt den Fahrer zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Der 45-Jährige sei der vierfachen fahrlässigen […]
Vor dem Landgericht im niedersächsischen Oldenburg hat am Donnerstag ein Prozess gegen sieben frühere Vorgesetzte des wegen einer Mordserie an Patienten verurteilten Ex-Krankenpflegers Niels Högel begonnen. Die ehemaligen und teilweise noch bis heute beruflich tätigen leitenden […]
In der deutschen Industrie gibt es angesichts von Materialengpässen mehr Aufträge, als die Unternehmen abarbeiten können. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, war der Auftragsbestand im verarbeitenden Gewerbe im Dezember um 1,5 Prozent höher als […]
Wer eine zumutbare Arbeit zur Aufbesserung seines Einkommens ablehnt, hat keinen Anspruch auf Wohngeld. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Im konkreten Fall bewohnt ein Kläger zur Miete allein ein […]
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