In der Gemeinde Lachen im Unterallgäu hat eine zum Scherz zu einem 60. Geburtstag umprogrammierte digitale Geschwindigkeitstafel beinahe einen Unfall ausgelöst. Die Tafel zeigte abwechselnd die tatsächlich gefahrene Geschwindigkeit und außerdem rot umrandet eine Geschwindigkeit […]
Die Bundesregierung plant laut einem Bericht des „Spiegel“ für das kommende Jahr Steuerentlastungen, um inflationsbedingte Mehreinnahmen auszugleichen. Finanzminister Christian Lindner (FDP) bereitet demnach ein Entlastungspaket im Volumen von zehn Milliarden Euro vor. Mit Plänen für […]
Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 streben an, dass die Krankenkassen ihre Versicherten bis zum 15. Mai über die Regelung informieren. Das sieht der Gesetzentwurf einer Abgeordnetengruppe aus den Ampel-Fraktionen vor, den die Initiatoren […]
Die Länder pochen auf eine Verlängerung der Umtauschfrist für alte Führerscheine. Nur unter dieser sowie einigen weiteren Bedingungen stimmte der Bundesrat am Freitag der entsprechenden Verordnung der Bundesregierung zu. Die Bundesregierung kann nun entscheiden, ob […]
Mietwucher soll künftig leichter anerkannt und härter bestraft werden. Der Bußgeldrahmen solle von 50.000 auf 100.000 Euro verdoppelt werden, forderte der Bundesrat am Freitag. Einen entsprechenden Gesetzentwurf will die Länderkammer in den Bundestag einbringen. Der […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist kommende Woche zum EU-Afrika-Gipfel nach Brüssel. Am Mittwoch leitet er in der belgischen Hauptstadt eine Gesprächsrunde zu den Themen Klimaschutz, Energiewende, Digitalisierung und Verkehr, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag […]
Kurz vor seinem geplanten Auftritt beim „Super Bowl“ ist US-Rapper Snoop Dogg wegen sexuellen Missbrauchs verklagt worden. In der Zivilklage, die bereits am Mittwoch bei einem Bundesgericht in Los Angeles eingereicht wurde, warf die anonyme […]
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat einen „Kinder-Sofortzuschlag“ vorgeschlagen. Er halte dies „als gezielte Maßnahme für absolut nötig“, sagte er dem „Spiegel“ laut Vorabmeldung vom Freitag. Das könne „den akuten Druck lindern“. Die Regierung hat bislang […]
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat erfreut auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts reagiert, einen Eilantrag gegen die Impfpflicht in Pflege und Medizin abzulehnen. Das Gericht setze die „richtige Priorität“, schrieb er am Freitag auf Twitter. Karlsruhe […]
Der Rüsselsheimer Autobauer Opel will in zwei Jahren jedes seiner Modelle als Elektroauto anbieten. Dies sei Teil des Plans, ab 2028 in Europa ausschließlich Elektroautos anzubieten, sagte Opel-Chef Uwe Hochgeschurtz der „Augsburger Allgemeinen“ vom Freitag. […]
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