Ein Jahr nach den vom Oberlandesgericht Dresden verhängten Haft- und Bewährungsstrafen gegen Mitglieder und Unterstützer der rechtsextremen Gruppe Freital ist das Urteil rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies die Revision eines Angeklagten gegen seine Verurteilung zurück, […]
Die deutschen Gesundheitsämter greifen einem Bericht zufolge nur selten auf Daten der Luca-App zur Pandemiebekämpfung zurück. Das ergab eine Umfrage des „Spiegel“ unter den 380 Ämtern, die das Magazin am Freitag veröffentlichte. Demnach haben 54 […]
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt sich in dieser Woche noch einmal mit dem Dieselskandal. Am Donnerstag entscheidet er über die Verjährungsfrist bei Dieselklagen. In den vergangenen zwei Jahren hat der BGH bereits zahlreiche Diesel-Urteile […]
Deutschland muss dem Unternehmenskonsortium der Pipeline Nord Stream 2 nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) keine Entschädigung zahlen, sollte dieses keine Lizenz bekommen. Die Netzagentur habe das Zertifizierungsverfahren aktuell ausgesetzt, sagte Habeck dem „Spiegel“. […]
US-Außenminister Antony Blinken und sein russischer Kollege Sergej Lawrow haben sich auf eine Fortsetzung der diplomatischen Bemühungen in der Ukraine-Krise geeinigt. Blinken schloss bei dem Treffen in Genf am Freitag auch einen Austausch zwischen US-Präsident […]
Die Stiftung Deutsche Depressionshilfe hat vor den Folgen der Corona-Pandemie für psychisch kranke Menschen gewarnt. Besonders der Zustand der Betroffenen mit Depressionen habe sich durch die Eindämmungsmaßnahmen teils massiv verschlechtert, sagte deren Vorsitzender Ulrich Hegerl […]
Nach der Vorstellung des Gutachtens zum sexuellen Missbrauch im Erzbistum München und Freising hat die Bundesregierung nachdrücklich eine vollständig Aufklärung des Missbrauchskandals gefordert. „Der Missbrauch und das anschließende Umgehen mit diesen Taten machen fassungslos“, sagte […]
Die europäischen Umwelt- und Energieminister haben am Freitag in Amiens über das weitere Vorgehen bei der Einstufung von Atomkraft und Gas als nachhaltige Energiequellen beraten. Die luxemburgische Umweltministerin Carole Dieschbourg appellierte an Deutschland, sich einer […]
Der designierte CDU-Chef Friedrich Merz hält die Chancen für einen Parteiausschluss von Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen für gering. „Die Hürden für Parteiausschlüsse sind hoch“, sagte Merz im ARD-„Morgenmagazin“ am Freitag. Es müsse „aktives parteischädigendes Verhalten“ vorliegen. […]
Die Aktie des US-Streamingportals Netflix ist abgestürzt, nachdem das Unternehmen enttäuschende Zahlen vermeldet hatte. Der Streamingdienst hatte Ende 2021 laut eigenen Angaben vom Donnerstag 221,8 Millionen Abonnenten und lag damit leicht unter dem eigenen Ziel. […]
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