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Scholz: G7-Präsidentschaft mit großen Herausforderungen verbunden
Die G7-Präsidentschaft sei mit einer ganz großen Herausforderung verbunden“, so Bundeskanzler Scholz auf die Frage, was die Ziele der G7-Präsidentschaft seien.
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Scholz: Entscheidung über Corona-Impfpflicht soll über Bundestag – nicht über Bundesregierung getroffen werden
Bei seinem ersten Auftritt in der Fragestunde des Bundestags hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die rasche Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus gefordert. Die Entscheidung zur Impfung sei „keine Entscheidung, die man nur für […]
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Scholz: Ich werde mich für eine Corona-Impfpflicht einsetzen
Bei seinem ersten Auftritt in der Fragestunde des Bundestags hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die rasche Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus gefordert. Die Entscheidung zur Impfung sei „keine Entscheidung, die man nur für […]
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AfD sorgt für Eklat bei der Regierungsbefragung des Bundeskanzlers Scholz
Die Alternative für Deutschland (AfD) hat mit einer Aktion im Deutschen Bundestag für einen Eklat gesorgt. Bundestagspräsidentin Bas hat hierauf die Befragung des Bundeskanzlers temporär unterbrochen:
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Zahl der Corona-Neuinfektionen erreicht mit 80.430 neuen Tageshöchstwert
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat einen neuen Tageshöchstwert erreicht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen 24 Stunden am Mittwochmorgen mit 80.430 an. Der bisherige Rekord waren 76.414 […]
Justiz
Amtsgericht Pirna verhandelt über Drohungen gegen Impfärzte und Polizisten
Vor dem Amtsgericht im sächsischen Pirna wird voraussichtlich am kommenden Montag gegen einen Mann verhandelt, der auf Twitter Impfärzte und Polizisten bedroht haben soll. Die Staatsanwaltschaft Dresden beantragte ein beschleunigtes Verfahren, wie sie am Mittwoch […]
Wissen
Umweltverbände fordern Trendumkehr beim Pestizideinsatz in Deutschland
Umweltverbände und die Heinrich-Böll-Stiftung kritisieren im aktuellen Pestizidatlas die vielfache Verwendung von Pestiziden in der Landwirtschaft und die sich daraus ergebenden Gesundheitsgefahren. Seit Jahrzehnten liege der Verkauf der Chemikalien in Deutschland „weitgehend unverändert hoch“, schrieben […]
Nachrichten
Rechtsextreme beschwören laut Verfassungsschutzchef „Tag X“ wegen Omikron
Rechtsextremisten beschwören nach Angaben des Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, für den Fall von massiven Krankheitsausfällen und Quarantänezahlen bei Polizei und Sicherheitsbehörden durch die Omikron-Variante „einen Tag X herauf“. Kramer sagte der Wochenzeitung „Die […]
Politik
Bundestag bleibt trotz AfD-Kritik bei verschärften Corona-Schutzmaßnahmen
Im Bundestag bleibt es trotz Kritik der AfD bei den verschärften Corona-Schutzmaßnahmen. Bei der Sitzung des Parlaments am Mittwoch beschlossen die Abgeordneten mit großer Mehrheit die neue Verordnung, mit der fortan eine 2G-Plus-Regel im Plenarsaal […]
Politik
Scholz wirbt im Bundestag für zügige Einführung einer Impfpflicht
Bei seinem ersten Auftritt in der Fragestunde des Bundestags hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die rasche Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus gefordert. Die Entscheidung zur Impfung sei „keine Entscheidung, die man nur für […]