Justiz
BGH bestätigt Urteil gegen NSU-Helfer André E.
Das gesamte Urteil im Prozess um die rechtsextreme NSU-Gruppe ist nun rechtskräftig: Der Bundesgerichtshof hat die Revision gegen den NSU-Helfer André E. zurückgewiesen.
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Nachrichten
Von der Leyen: Omikron-Variante Mitte Januar dominant in Europa
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet, dass die Omikron-Variante des Coronavirus schon in wenigen Wochen in Europa vorherrschend sein wird.
Nachrichten
Ukraine-Krise: Scholz warnt Russland vor „hohem Preis“
Angesichts der massiven russischen Truppenbewegungen an der ukrainischen Grenze hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Warnung an Moskau gerichtet. „Sollten es noch nicht alle verstanden haben: Jede Verletzung territorialer Integrität wird einen hohen Preis […]
Politik
Scholz: Leitbild meiner Regierung ist Gesellschaft des Respekts
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht im gegenseitigen Respekt die entscheidende Voraussetzung, um den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu erhalten und zu stärken. In der schwierigen Lage der Pandemie sei der Respekt voreinander das Leitbild der […]
Politik
Scholz dankt Merkel für reibungslose Amtsübergabe
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Stil des Regierungswechsels in Deutschland als vorbildhaft gelobt. Ausdrücklich dankte Scholz in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Bundestag seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU) für die „reibungslose“ und „zivile“ Staffelübergabe […]
Nachrichten
Scholz ruft eindringlich zum Impfen auf
In seiner ersten Regierungserklärung hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eindringlich zur Impfung gegen das Coronavirus aufgerufen. Bis zum Jahresende sollten sich die Deutschen 30 Millionen Impfdosen in die Oberarme injizieren lassen, sagte Scholz im Bundestag. […]
Nachrichten
Scholz kündigt Widerstand gegen „enthemmte Extremisten“ an
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich Radikalisierungstendenzen in der Gesellschaft entschlossen entgegenstellen. „Wir werden es uns nicht gefallen lassen, dass eine winzige Minderheit von enthemmten Extremisten versucht, unserer gesamten Gesellschaft ihren Willen aufzuzwingen“, sagte Scholz […]
Politik
Scholz: Wir werden den Kampf gegen die Pandemie gewinnen
In seiner ersten Regierungserklärung hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Entschlossenheit im Kampf gegen die Corona-Pandemie demonstriert. „Wir werden diesen Kampf gewinnen“, sagte Scholz im Bundestag.
Politik
Lauterbach: „Wir haben zu wenig Impfstoff“
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat bestätigt, dass im ersten Quartal 2022 ein Mangel an Corona-Impfstoff droht. of Pfizer-BioNTech Covid-19 vaccine production in Kalamazoo, Michigan
Nachrichten
Corona-Impfungen für Kinder laufen an
Die Corona-Impfungen für Kinder in Deutschland laufen an. Die Ständige Impfkommission empfiehlt die Immunisierung für Fünf- bis Elfjährige unter anderem im Fall bestimmter Vorerkrankungen. Zudem soll eine Impfung auf Wunsch bei jedem Kind möglich sein.