Flüchtlingsgipfel ⋆ FLASH UP

Haseloff fürchtet nach Flüchtlingsgipfel Zuwachs für die AfD

Mai 2023 Redaktion | FLASH UP

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat angesichts des anhaltenden Konflikts über die Flüchtlingspolitik zwischen Bund und Ländern vor einem weiteren Zuwachs für die AfD gewarnt. „Die Vereinbarung kann nur ein Anfang sein“, sagte er dem […]

Kritik aus Grünen-Fraktion an Flüchtlingskompromiss

Mai 2023 Redaktion | FLASH UP

In den Reihen der Grünen regt sich Protest gegen die beim Flüchtlingsgipfel beschlossenen Regelungen zur Verschärfung der Migrationspolitik. „Das Ergebnis aus der MPK überschreitet alle roten Linien, die ich mir als grüne Abgeordnete vorstellen kann“, […]

Pro Asyl „schockiert“ über Ergebnis des Flüchtlingsgipfels

Mai 2023 Redaktion | FLASH UP

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat nach dem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt heftig kritisiert, dass sich Bund und Länder für Asylverfahren an den Außengrenzen einsetzen. „Pro Asyl ist schockiert, dass der Gipfel zu einer Finanzeinigung auf Kosten […]

Dreyer fordert Bund und Länder zu Einigung bei Flüchtlingsgipfel auf

Mai 2023 Redaktion | FLASH UP

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat Bund und Länder aufgefordert, sich auf der Sonderkonferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Finanzierung der Flüchtlingsversorgung zu einigen. „Alle staatlichen Ebenen sind gefragt und […]

Jusos kritisieren Bundesregierung vor Flüchtlingsgipfel

Mai 2023 Redaktion | FLASH UP

Die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal (SPD) hat die Bundesregierung vor dem Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern scharf kritisiert. „Menschlichkeit und humanitäre Verpflichtung spielen in der aktuellen Debatte keine Rolle“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). […]