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Heizungsgesetz

SPD erwartet keine Änderungen mehr am Gebäudeenergiegesetz
Politik

SPD erwartet keine Änderungen mehr am Gebäudeenergiegesetz

Juli 2023 Redaktion von FLASH UP

SPD-Chef Lars Klingbeil hat klargestellt, dass die verlängerte parlamentarische Beratung über das Gebäudeenergiegesetz nicht zu inhaltlichen Änderungen führen soll. „Das Wichtige ist, dass wir in der Ampel eine Einigung beim Gebäudeenergiegesetz gefunden haben“, sagte er […]

Mieterbund rechnet weiterhin mit Heizungsgesetz ab 2024
Wirtschaft

Mieterbund rechnet weiterhin mit Heizungsgesetz ab 2024

Juli 2023 Redaktion von FLASH UP

Der Deutsche Mieterbund rechnet trotz der verschobenen Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes nicht mit Änderungen zulasten der Mieter oder mit einem späteren Inkrafttreten. „Wir gehen davon aus, dass das Gesetz nach ordentlicher Beratung im Bundestag wie geplant […]

Ampel verzichtet auf Sondersitzung des Bundestags zum GEG
Politik

Ampel verzichtet auf Sondersitzung des Bundestags zum GEG

Juli 2023 Redaktion von FLASH UP

Nachdem das Bundesverfassungsgericht den Beschluss des Heizungsgesetzes in dieser Woche verhindert hat, verzichtet die Ampelkoalition auf die Einberufung einer Sondersitzung des Bundestags in der Sommerpause. Man werde für die nächste reguläre Sitzungswoche Anfang September beantragen, […]

Grüne wollen Karlsruher GEG-Entscheidung „in Ruhe“ auswerten
Politik

Grüne wollen Karlsruher GEG-Entscheidung „in Ruhe“ auswerten

Juli 2023 Redaktion von FLASH UP

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, plädiert dafür, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Gebäudeenergiegesetz in Ruhe auszuwerten. „Wir haben Respekt vor der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts und werden mehr Zeit für die parlamentarischen Beratungen des […]

Landsberg begrüßt GEG-Entscheidung des Verfassungsgerichts
Extra

Landsberg begrüßt GEG-Entscheidung des Verfassungsgerichts

Juli 2023 Redaktion von FLASH UP

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts begrüßt, wonach das umstrittene Heizungsgesetz nicht mehr in dieser Woche verabschiedet werden darf. „In der Anhörung im Deutschen Bundestag haben wir ausdrücklich darauf hingewiesen, dass […]

„Urteil des Bundesverfassungsgerichts respektieren“: FDP gegen Sondersitzung des Bundestags zum Heizungsgesetz
Politik

„Urteil des Bundesverfassungsgerichts respektieren“: FDP gegen Sondersitzung des Bundestags zum Heizungsgesetz

Juli 2023 Redaktion von FLASH UP

Der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse, hat sich nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts zum Heizungsgesetz gegen eine Sondersitzung des Bundestags in der Sommerpause ausgesprochen. „Der Bundestag sollte das Urteil des Bundesverfassungsgerichts respektieren und nun […]

Bundesverfassungsgericht: Heizungsgesetz darf in dieser Woche nicht beraten werden!
Justiz

Bundesverfassungsgericht: Heizungsgesetz darf in dieser Woche nicht beraten werden!

Juli 2023 Redaktion von FLASH UP

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Deutschen Bundestag angeordnet, die zweite und abschließende dritte Lesung des Gebäudeenergiegesetzes zu verschieben. Die Entscheidung ist mit fünf zu zwei Stimmen ergangen, wie das Gericht am Mittwochabend mitteilte. Geklagt hatte der […]

Mehrheit für Verschiebung der Abstimmung zum Heizungsgesetz
Politik

Mehrheit für Verschiebung der Abstimmung zum Heizungsgesetz

Juli 2023 Redaktion von FLASH UP

Fast drei Viertel der Bundesbürger (74 Prozent) sind gegen eine Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes vor der Sommerpause des Bundestages. Das zeigt eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das „Trendbarometer“ der Sender RTL und ntv. Demnach […]

FDP-Politiker Schäffler will Heizungsgesetz zustimmen
Lifestyle

FDP-Politiker Schäffler will Heizungsgesetz zustimmen

Juli 2023 Redaktion von FLASH UP

Der FDP-Haushaltspolitiker Frank Schäffler hat seine Unterstützung für das neu vorgelegte Gebäudeenergiegesetz von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) angekündigt. „Da werde ich zustimmen, weil ich glaube, dass das am Ende dann doch ein gutes Gesetz geworden […]

Heizungsgesetz: Union kritisiert Unklarheiten bei Förderung
Politik

Heizungsgesetz: Union kritisiert Unklarheiten bei Förderung

Juli 2023 Redaktion von FLASH UP

Der Vizevorsitzende der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, das Heizungsgesetz ohne fertige Regelungen zur Förderung durchs Parlament bringen zu wollen. „Die Ampel lässt die Bürger weiter im Unklaren darüber, wie der Heizungstausch […]

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Der Countdown läuft: Das erste Halbfinale des Eurovision Song Contest 2025 steht bevor

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