Infektionsschutzgesetz ⋆ FLASH UP

Neues Infektionsschutzgesetz ist unter Dach und Fach

März 2022 Redaktion | FLASH UP

Das neue Infektionsschutzgesetz ist unter Dach und Fach. Nach dem Bundestag billigte am Freitag auch der Bundesrat die Neuregelung, die künftig nur noch Basisschutzmaßnahmen und härtere Regeln in Hotspots ermöglicht. Bis zum 2. April können […]

Opposition wirft Regierung Pfusch bei neuem Infektionsschutzgesetz vor

März 2022 Redaktion | FLASH UP

Die Union im Bundestag hat die Koalition zu Nachbesserungen am neuen Infektionsschutzgesetz aufgefordert. „Das Gesetz erzeugt ein Wirrwarr“, sagte der CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge am Freitag im Bundestag. Die darin festgeschriebene Hotspot-Regelung sei zu unklar definiert, […]

Lauterbach verteidigt neues Infektionsschutzgesetz gegen Kritik der Länder

März 2022 Redaktion | FLASH UP

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat das neue Infektionsschutzgesetz gegen Kritik aus den Ländern verteidigt. Die geplante Neuregelung, über die Bundestag und Bundesrat am Freitag entscheiden wollen, sei ein „richtiger Kompromiss“, sagte Lauterbach am Freitag zum […]

Scholz verteidigt Infektionsschutzgesetz gegen Kritik der Bundesländer

März 2022 Redaktion | FLASH UP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das neue Infektionsschutzgesetz gegen Kritik der Bundesländer verteidigt. Die Länder würden sich da zwar noch mehr wünschen, sagte Scholz am Donnerstag nach den Beratungen mit der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. „Trotzdem […] […]

Mützenich deutet „Präzisierungen“ bei neuem Infektionsschutzgesetz an

März 2022 Redaktion | FLASH UP

Die SPD rechnet bei dem geplanten neuen Infektionsschutzgesetz noch mit Veränderungen. „Ich glaube, dass es wahrscheinlich Präzisierungen noch wird geben müssen“, sagte Fraktionschef Rolf Mützenich am Donnerstag vor einer Sonder-Fraktionssitzung in Berlin. Einen großen Veränderungsbedarf […]

„Ampel“ einigt sich nach langem Ringen auf neues Infektionsschutzgesetz

März 2022 Redaktion | FLASH UP

Basis-Schutz für alle Regionen und besondere Regeln für künftige Corona-Hotspots – das sind die Kernpunkte des neuen Infektionsschutzgesetz, auf das sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) geeinigt hat und das am […]