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Niedersachsen: Macht ohne Namen: Warum sich die Polizei gegen jede Form von Kennzeichnung wehrt

Januar 2026 Redaktion | FLASH UP

Die Stellungnahme des niedersächsischen Innenministeriums zur Kennzeichnungspflicht für Polizeikräfte wird von der Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) als endgültige Bestätigung der eigenen Position gefeiert. Doch genau diese Selbstzufriedenheit ist problematisch. Denn die Frage nach Kennzeichnungspflichten ist weniger […]

Innenministerium plant schärfere Abschieberegelungen

August 2023 Redaktion | FLASH UP

Das Bundesinnenministerium plant, die Regelungen für Abschiebungen zu verschärfen und die Ausländerbehörden zu entlasten. Das Ministerium von Nancy Faeser (SPD) legte am Mittwoch einen entsprechenden Entwurf „für eine Verbesserung der Rückführungen und für einen besseren […]

Innenministerium kündigt neue Sicherheitskonzepte für Flughäfen an

Juli 2023 Redaktion | FLASH UP

Nach den neuen Störaktionen der „Letzten Generation“ an den Flughäfen Düsseldorf und Hamburg am Donnerstag hat das Bundesinnenministerium eine Überarbeitung der Sicherheitskonzepte angekündigt. „Die Sicherheitsbehörden stehen in engem Kontakt, um mit Blick auf die heutigen […]

Innenministerium überrascht von hoher Flüchtlingszahl aus Ukraine

März 2022 Redaktion | FLASH UP

Das Bundesinnenministerium hat sich überrascht über die große Zahl der ukrainischen Kriegsflüchtlinge gezeigt und den vielen ehrenamtlichen Helfern für ihr Engagement gedankt. „Den Ansturm an ukrainischen Flüchtlingen, den wir in den letzten Tagen erlebt haben, […]

Bundesinnenministerin will mit Aktionsplan gegen Rechtsextremisten vorgehen

Februar 2022 Redaktion | FLASH UP

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will mit einem Aktionsplan gegen Rechtsextremisten vorgehen. „Der Rechtsstaat muss sich wehrhaft zeigen“, sagte Faeser der „Bild am Sonntag“. „Wir setzen alles daran, den Nährboden für extremistische Gewalt auszutrocknen, indem wir […]