In Bremen hat das Bundeskriminalamt einen mutmaßlichen Kriegsverbrecher am Mittwoch festgenommen. Dem syrischen Staatsangehörigen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Folter und Versklavung in seinem Heimatland vorgeworfen, wie die Bundesanwaltschaft am Donnerstag mitteilte. Er soll […]
Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow hat vom EU-Parlament die Anerkennung des russischen Präsidenten Wladimir Putin als „Kriegsverbrecher“ gefordert. Er „appelliere an alle Mitglieder des Europäischen Parlaments, Putin als Kriegsverbrecher anzuerkennen“, sagte Resnikow am Donnerstag in […]
Nach dem Tod des Fox-News-Kameramannes Pierre Zakrzewski in der Ukraine hat die französische Justiz Ermittlungen wegen eines möglichen Kriegsverbrechens eingeleitet. Das teilte die auch für Verbrechen gegen die Menschlichkeit zuständige Anti-Terror-Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Die […]
US-Präsident Joe Biden hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen seines Einmarsches in die Ukraine als „Kriegsverbrecher“ bezeichnet. „Ich denke, er ist ein Kriegsverbrecher“, sagte Biden am Mittwoch vor Reportern. Der Kreml reagierte unmittelbar und […]
Fassungslos, sorgenvoll, ratlos: So fielen am Donnerstag die Reaktionen der Parteien in Berlin auf den russischen Angriff auf die Ukraine aus. So unterschiedlich die Ansätze der Parteien in der Russland-Politik zuletzt auch waren – in […]
75 Jahre nach dem Beginn des Nürnberger NS-Kriegsverbrecherprozesses hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dessen bahnbrechende Bedeutung für die Entwicklung eines universalen Völkerstrafrechts gewürdigt. „Der Hauptkriegsverbrecherprozess in Nürnberg war eine Revolution. Er schrieb nicht nur Rechtsgeschichte, er […]
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