Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich besorgt gezeigt über die hohen Umfragewerte der AfD. Die rechtspopulistische Partei lag zuletzt in manchen Umfragen gleichauf mit der SPD. „Das macht mir Sorgen“, sagte Scholz der Sendung „RTL […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Überarbeitung des umstrittenen Gebäude-Energie-Gesetzes noch vor der Sommerpause des Bundestags in Aussicht gestellt. „Alle Beteiligten haben diesen Ehrgeiz“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitagsausgabe). Der Gesetzentwurf, der reine Öl- […]
Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Julia Verlinden, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, beim Konflikt über das umstrittene LNG-Terminal in Mukran vor der Insel Rügen Position zu beziehen. „Bezüglich des angedachten Standorts für ein LNG-Terminal […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine engere Zusammenarbeit zwischen Bund und Kommunen in Aussicht gestellt. Man müsse die Instrumente besser „miteinander verzahnen“, sagte er am Mittwoch bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Köln. Der […]
Trotz zahlreicher weltpolitischer Auftritte bleibt das Image von Olaf Scholz (SPD) angeschlagen. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für den „Stern“ halten nur noch 23 Prozent der Deutschen den Kanzler für führungsstark. Das sind noch […]
Angesichts der Europa-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag vor dem Europäischen Parlament in Straßburg haben sich die europäischen Grünen skeptisch zur Politik der deutschen Regierung geäußert. „Der Bundeskanzler muss Deutschlands Glaubwürdigkeit und Verantwortung […]
Bei den wichtigsten politischen Problemen in Deutschland liegt nach Meinung der Befragten „Klima und Energie“ mit 51 Prozent wieder sehr deutlich vor „Kosten und Preise“ mit 23 Prozent und dem Krieg in der Ukraine mit […]
Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mangelnde Führung in der Ukraine-Politik vorgeworfen. Scholz spreche von „Zeitenwende, aber er setzt sie nicht ausreichend um und da braucht es deutlich mehr Führung“, sagte Hofreiter […]
Der Anruf erreichte den Kanzler mitten in der Nacht. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj weckte Olaf Scholz mit einer Schreckensnachricht: Ein russischer Angriff auf das Atomkraftwerk Saporischschja, die Anlage steht in Flammen. Hektische Konsultationen mit […]
Am Donnerstagmittag hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einer Erklärung zum russischen Angriff auf die Ukraine an die Bürgerinnen und Bürger gewarnt. Die Ansprache des Kanzlers im Wortlaut: „Dieser 24. Februar ist ein furchtbarer Tag […]
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