In seiner ersten Regierungserklärung hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Entschlossenheit im Kampf gegen die Corona-Pandemie demonstriert. „Wir werden diesen Kampf gewinnen“, sagte Scholz im Bundestag.
Die stellvertretende Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat ihre Bewerbung um den Parteivorsitz bekanntgeben. Anfang Dezember hatte der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour seine Kandidatur angekündigt. Die Grünen wählen auf einem Parteitag Ende Januar eine neue Doppelspitze.
Die SPD ist wieder da“ – nach ihrem Sieg bei der Bundestagswahl machen sich die Sozialdemokraten selbstbewusst und mit neuem Führungsduo an die anstehenden Aufgaben in der Ampel-Koalition.
Corona-Impfungen für Beschäftigte in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen und Arztpraxen werden in Deutschland verpflichtend: Bundestag und Bundesrat haben das entsprechende neue Infektionsschutzgesetz gebilligt.
Als letzte der drei Ampel-Parteien haben auch die Grünen dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Bei einer Urabstimmung votierten 86 Prozent für den Vertrag und das Personaltableau der Grünen für das Bundeskabinett.
Die neue Ampel-Regierung steht im Großen und Ganzen: SPD und FDP haben ihre künftigen Minister bereits bekannt gegeben, die Grünen ziehen in Kürze nach. Aber auch dort sind die Personalentscheidungen bereits durchgesickert.
Der ehemalige Juso-Chef und jetzige Parteivize Kevin Kühnert soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Das SPD-Präsidium hat den 32-Jährigen für das Amt nominiert.
Der frühere österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat seinen Rückzug aus der Politik erklärt. Nun wolle er sich seiner Familie widmen, erklärte Kurz. Es sei ihm eine Ehre gewesen, dem Land zu dienen, fügte der konservative […]
Der ehemalige österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz tritt offenbar von seinen politischen Ämtern zurück. Medienberichten zufolge begründete Kurz seinen Rückzug aus der Politik mit der Geburt seines Sohnes.
Die drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz haben sich erstmals gemeinsam den Fragen der Parteimitglieder gestellt. Dabei nahmen sie angesichts der dramatischen Corona-Lage auch Stellung zur Impfpflicht und zu verschärften Maßnahmen.
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