In vielen Orten Deutschlands haben am Samstag erneut tausende Menschen gegen Corona-Restriktionen demonstriert. In Mecklenburg-Vorpommerns Hauptstadt Schwerin kamen nach Angaben der Polizei etwa 1100 Menschen zu einer Protestkundgebung unter dem Motte „Freie Impfentscheidung – Keine […]
Sachsens Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian hat vor einer Ausbreitung rechtsextremistischer Strukturen durch die Corona-Proteste in seinem Bundesland gewarnt. „Die Lage ist ernst wie lange nicht mehr, denn diese Gefahr besteht“, sagte Christian der „Welt“ laut Mitteilung […]
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang sieht in der Teilnahme an Protesten gegen die Corona-Maßnahmen das „gute Recht“ der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. „Die große Masse der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Demonstrationen nimmt ihr verfassungsmäßiges Recht […]
Deutschlandweit sind auch Samstag wieder in zahlreichen Städten tausende Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straßen gegangen. In Düsseldorf demonstrierten 7000 Menschen, in Freiburg 6000, in Hamburg 2500, wie die jeweiligen Polizeidienststellen erklärten. Die Proteste blieben […]
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat vor einer weiteren Eskalation der Corona-Proteste gewarnt. „Es werden auch Bürgermeister, Journalisten, Wissenschaftler und Richter bedroht“, sagte Kretschmer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Freitag. „Wir müssen die Institutionen unserer […]
Angesichts gewalttätiger Vorfälle bei Protesten von Gegnern der Corona-Maßnahmen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) das Gewaltmonopol des Staates hervorgehoben. „Wenn Gewalt passiert, dann wird natürlich durchgegriffen“, sagte Faeser am Dienstag dem ARD-Hauptstadtstudio. Dass die Sicherheitsbehörden […]
Nach bundesweiten, teils unangemeldeten Protesten gegen die Corona-Maßnahmen mit zehntausenden Teilnehmenden hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) das Vorgehen der Polizei verteidigt. „Der Vorwurf, dass wir nicht genau hinschauen, geht absolut ins Leere“, sagte der […]
Tausende Gegner der Corona-Maßnahmen sind am Montagabend bundesweit erneut auf die Straße gegangen. In Mecklenburg-Vorpommern und Bayern war die Polizei in mehreren Städten im Einsatz, um größere Menschenansammlungen zu überwachen. In Rostock seien bis zu […]
Die steigende Zahl kleiner und offenbar spontaner Kundgebungen von Gegnern der Corona-Politik stellt die Polizei vor Probleme. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sprach am Mittwoch in Berlin von einem momentan „sehr dislozierten Protestgeschehen auch in kleineren […]
Städtetagspräsident Markus Lewe hat einen besseren Schutz von Amts- und Mandatsträgern vor gewaltsamen Corona-Protesten gefordert. Verfassungsschutz und Polizeibehörden brauchten dafür mehr Personal, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Wenn es hart auf hart […]
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