Wenige Stunden vor einem geplanten Telefonat mit US-Präsident Joe Biden hat sich der russische Präsident Wladimir Putin zuversichtlich über die Möglichkeit eines „wirkungsvollen Dialogs“ zwischen Moskau und Washington gezeigt. Er sei „überzeugt, dass wir vorankommen […]
Angesichts der Spannungen um die Ukraine werden US-Präsident Joe Biden und der russische Staatschef Wladimir Putin am Donnerstag telefonieren. Ein US-Regierungsvertreter sagte am Mittwoch, Biden wolle Putin dabei einen „diplomatischen Weg nach vorne“ anbieten. „Aber […]
Die Vereinten Nationen haben die Verbote des Menschenrechtszentrums Memorial und seiner Dachorganisation Memorial International scharf kritisiert. Die UNO bedauere „zutiefst“ die Entscheidung der russischen Justiz, beide Organisationen aufzulösen, sagte eine Sprecherin von UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet […]
Mit dem Wintereinbruch sind die Spannungen um Gaslieferungen aus Russland nach Europa wieder aufgeflammt. Im Zentrum steht derzeit die Jamal-Pipeline, die durch Belarus und Polen nach Deutschland verläuft. Die Gemengelage ist vor dem Hintergrund geopolitischer […]
Die Bundesregierung hat die gerichtlich angeordnete Auflösung der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial International als „mehr als unverständlich“ kritisiert. Die Anordnung des Gerichts „widerspricht internationalen Verpflichtungen zum Schutz grundlegender Bürgerrechte, die auch Russland eingegangen ist“, erklärte eine […]
Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial International muss ihre Arbeit einstellen. Das Oberste Gericht Russlands verfügte am Dienstag die Auflösung der wichtigsten Menschenrechtsorganisation des Landes, die sich seit mehr als 30 Jahren für die Aufarbeitung der stalinistischen […]
Vertreter der USA und Russlands wollen am 10. Januar zu Beratungen über den Ukraine-Konflikt zusammenkommen. Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow bestätigte am Dienstag laut der Nachrichtenagentur Tass entsprechende Angaben eines US-Sprechers. Demnach soll das […]
Die Haftstrafe für den russischen Stalinismus-Forscher und Aktivisten der Menschenrechtsorganisation Memorial, Juri Dmitrijew, ist um zwei Jahre verlängert worden. Ein Gericht in der Stadt Petrosawodsk gab am Montag einem Antrag der Staatsanwaltschaft statt: Dmitrijews Gefängnisstrafe […]
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat für den 12. Januar ein Treffen des Nato-Russland-Rates einberufen. Stoltenberg stehe wegen des Termins mit der Regierung in Moskau in Kontakt, sagte ein Nato-Vertreter am Sonntag in Brüssel. Stoltenberg hatte in […]
Im Streit um das Löschen „illegaler“ Inhalte im Internet hat ein russisches Gericht die US-Online-Riesen Google und Meta zu Rekordstrafen verurteilt. Wie die Pressestelle der Moskauer Gerichte am Freitag im Messengerdienst Telegram mitteilte, erhielt Google […]
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