Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich auf neue Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie geeinigt, die nach Weihnachten gelten sollen. Ab dem 28. Dezember greifen erweiterte Kontaktbeschränkungen, wie Scholz am Dienstagabend in […]
Bundesligaspiele und andere Großveranstaltungen dürfen ab 28. Dezember nur noch ohne Publikum stattfinden. Dies beschloss die Spitzenrunde von Bund und Ländern am Dienstag zur Eindämmung der Corona-Pandemie, wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mitteilte. Die Regelung […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping telefoniert. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit anschließend in Berlin mit. Es handelte sich um das erste Gespräch der beiden Politiker seit dem […]
Im Russland-Ukraine-Konflikt könnte sie das Faustpfand sein: die umstrittene Ostseepipeline Nord Stream 2. Beim EU-Gipfel zur östlichen Partnerschaft in Brüssel forderten die Ukraine und Polen Olaf Scholz (SPD) daher auf, das Instrument der Pipeline zu […]
Die EU-Staaten haben in Brüssel mit der Ukraine, Georgien und drei weiteren ehemaligen Sowjetrepubliken über die jüngsten Spannungen mit Moskau und über eine verstärkte Zusammenarbeit beraten. Am Gipfel der sogenannten östlichen Partnerschaft nahm erstmals auch […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag eine Überwindung der Corona-Krise in Aussicht gestellt. „Es wird wieder besser, wir werden diesen Kampf gewinnen“, sagte er am Mittwoch im Plenum. In seiner […]
Angesichts der massiven russischen Truppenbewegungen an der ukrainischen Grenze hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Warnung an Moskau gerichtet. „Sollten es noch nicht alle verstanden haben: Jede Verletzung territorialer Integrität wird einen hohen Preis […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht im gegenseitigen Respekt die entscheidende Voraussetzung, um den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu erhalten und zu stärken. In der schwierigen Lage der Pandemie sei der Respekt voreinander das Leitbild der […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Stil des Regierungswechsels in Deutschland als vorbildhaft gelobt. Ausdrücklich dankte Scholz in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Bundestag seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU) für die „reibungslose“ und „zivile“ Staffelübergabe […]
In seiner ersten Regierungserklärung hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eindringlich zur Impfung gegen das Coronavirus aufgerufen. Bis zum Jahresende sollten sich die Deutschen 30 Millionen Impfdosen in die Oberarme injizieren lassen, sagte Scholz im Bundestag. […]
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