Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sieht seine Partei in der Frage einer allgemeinen Impfpflicht nicht gespalten. Eine solche Einschätzung sei „falsch“, sagte Djir-Sarai am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. Es gehe um eine „medizinisch-ethische Debatte“, die im Bundestag in allen Parteien ohne Fraktionszwang entschieden werde. Djir-Sarai selbst ließ dabei durchblicken, dass er im Parlament für eine Impfpflicht stimmen könnte.
Der im Iran geborene Bundestagsabgeordnete verwies dabei auf die Ausbreitung der Omikron-Variante. Damit habe sich für ihn die Faktenlage „völlig verändert“. Er werde sich nun sehr genau die erwarteten Gruppenanträge zur Impfpflicht im Parlament zu der Frage anschauen und dann „zu einer persönlichen Entscheidung kommen“.
Einen erneuten Shutdown wegen der Pandemielage wollte Djir-Sarai nicht grundsätzlich ausschließen. Dies sei eine der Lehren der Pandemie, sagte er. „Dass, was man heute sagt, kann in nächsten Tagen und Wochen auch von der Realität überholt sein.“ Er verwies aber darauf, dass es in der vierten Corona-Welle „gut gelungen“ sei, möglichst viele Freiheitsrechte zu bewahren. Und es sei klar, dass die FDP „staatliche Eingriffe immer kritisch begleitet“.
