Altkanzler Gerhard Schröder will trotz des gegen ihn laufenden Parteiausschlussverfahrens SPD-Mitglied bleiben. „Ich habe in meinem politischen Leben nie etwas anderes als SPD gewählt“, sagte der 78-Jährige dem „Spiegel“ (Freitag). „Das wird auch in Zukunft […]
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner hat sich erschüttert über das schlechte Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gezeigt. „Wir haben eine, man muss es so sagen, desaströse Niederlage heute Abend zu verzeichnen“, sagte Lindner […]
Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer ist mit einem 100-Prozent-Ergebnis zum neuen Vorsitzenden seiner konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP) gewählt worden. Bei einem Parteitag in Graz entfielen am Samstag alle 524 Delegierten-Stimmen auf den 49-jährigen, wie die […]
Unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat SPD-Chef Lars Klingbeil eine außenpolitische Neuausrichtung seiner Partei angekündigt. „Wir haben uns zu stark auf Russland konzentriert“, sagte er der „Welt am Sonntag“. „Künftig müssen […]
CSU-Chef Markus Söder sieht in dem neuen Generalsekretär der Partei, Martin Huber, einen „echten Teamplayer“. Als Landtagsabgeordneter sei Huber in der Fraktion, zugleich aber auch in der Partei „sehr verankert“, für die er das neue […]
Der französische Ex-Präsident François Hollande hat angesichts der Verhandlungen seiner Partei mit den Linkspopulisten vor dem „Verschwinden“ der Sozialisten gewarnt. Das geplante Abkommen über Wahlbündnisse der PS mit der Partei La France Insoumise (LFI) bedeute […]
Angesichts der Vorwürfe sexueller Übergriffe bei den hessischen Linken hat die rheinland-pfälzische Landeschefin Melanie Wery-Sims Reformen auch im Bundesvorstand der Partei gefordert. Der Bundesvorstand müsse „neu gewählt und verkleinert werden“, sagte Wery-Sims, die dem Gremium selbst […]
Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hat die Union nach dem Scheitern der Corona-Impfpflicht im Bundestag kritisiert. Der Eindruck dränge sich auf, dass es neben dem Virus, „das wir alle gemeinsam eigentlich bekämpfen sollten, auch ein Virus […]
In Ungarn hat die rechtskonservative Fidesz-Partei von Regierungschef Viktor Orban die Parlamentswahl mit überraschend deutlichem Vorsprung gewonnen. Nach Auszählung von 94 Prozent der Stimmen kam die Fidesz-Partei nach Angaben des ungarischen Wahlbüros vom Sonntagabend auf […]
Es ist ein schwerer Sturz: Bei der Wahl vor fünf Jahren wurde die Linkspartei im Saarland mit 12,8 Prozent noch größte Oppositionspartei – nun scheitert sie weit unter der Fünfprozenthürde. Vorausgegangen war eine zermürbende Auseinandersetzung […]
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