Polizei und Bundeswehr prüfen den Hintergrund eines im Internet verbreiteten Videos, in dem ein Bundeswehr-Soldat Drohungen gegen den Staat wegen Corona-Maßnahmen ausstößt. „Die Konsequenzen werden bereits geprüft“, teilte das Verteidigungsministerium dazu am Donnerstag im Internetdienst Twitter mit. Gleichfalls in der Sache aktiv sind die Polizei Oberbayern und die Polizei Euskirchen.
Das Video „enthält Drohungen gegen den Rechtsstaat, die nicht hinnehmbar sind“, erklärte das Verteidigungsministerium weiter. Ein Sprecher bat allerdings um Verständnis, dass aus rechtlichen Gründen zu dem Vorgang vorerst keine näheren Angaben gemacht werden könnten, insbesondere nicht zu den beteiligten Personen.
In dem Video, das in Online-Medien verbreitet wurde, ist ein Mann in Uniform zu sehen, der sich als Oberfeldwebel Oberauer vorstellt. Er wendet sich insbesondere gegen die beschlossene Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte sowie die für Soldaten für diese Impfung bereits geltende sogenannte Duldungspflicht. Er spricht von einer klaren „Warnung“ und setzt der Regierung in Online-Netzwerken ein Ultimatum „bis morgen 16.00 Uhr“, ihre Politik zu ändern.
Im Internet verbreitet wurden auch Aufrufe eines weiteren Soldaten, der als Daniel Futschik bezeichnet wird und auf dem in dem Video Bezug genommen wird, zu einem „Kampf gegen politische Entscheidungen“. Die beiden Soldaten sollen unbestätigten Angaben zufolge in Bad Reichenhall und in Euskirchen stationiert sein. Auch soll insbesondere der Soldat, der sich als Oberauer identifizierte, bereits seit einiger Zeit wegen anderer Vorfälle ins Visier von Vorgesetzten und Behörden geraten sein. Diese sollen auch bereits Maßnahmen gegen ihn eingeleitet haben.
Eine offizielle Bestätigung dafür gab es zunächst nicht, auch war zunächst nicht ganz klar, ob sich das Ultimatum auf diesen Donnerstag oder den morgigen Silvestertag bezog.
Ein Sprecher der Polizei Euskirchen sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Polizei und auch die Standortverwaltung der Bundeswehr hätten Kenntnis von den Videos, sie würden geprüft.
Das Polizeipräsidium Oberbayern teilte auf besorgte Anfragen im Internet hin zunächst lediglich auf Twitter mit: „Die Videos und deren Inhalte sind uns bereits bekannt, unsere zuständigen Kolleginnen und Kollegen haben sich der Sache bereits angenommen.“
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) schrieb auf Twitter: „Die Bundeswehr braucht reflektierte und aufrechte Menschen, die fest auf dem Boden unseres Grundgesetzes stehen. Wer das nicht teilt, hat in der Bundeswehr nichts verloren.“ Lambrecht vermied es dabei, auf das Drohvideo oder die beiden Soldaten zu verweisen.
