Pflegebedürftige und ihre Angehörigen werden nur ungenügend über die Qualität von Pflegeheimen informiert. Lediglich in sechs Bundesländern werden wichtige Daten etwa über fehlendes Personal oder schwerwiegende Mängel in Pflegeeinrichtungen veröffentlicht, wie die Bertelsmann-Stiftung am Donnerstag in Gütersloh mitteilte. Auch welche Heime gut aufgestellt sind, lässt sich in zehn Ländern demnach nicht nachvollziehen. Die Stiftung Patientenschutz forderte von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Klarheit darüber, wie die Informationslücken geschlossen werden sollen.
Grundsätzlich liegen die Daten allen Bundesländern vor, weil sie Teil der Prüfergebnisse der für die Heimaufsicht zuständigen Behörden sind. In Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Thüringen und im Saarland ist eine Veröffentlichung der Prüfergebnisse allerdings gesetzlich gar nicht vorgesehen. In Bayern, Brandenburg, Bremen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein gibt es zwar Gesetze dafür, sie werden bisher aber nicht angewandt.
In Baden-Württemberg und Hessen müssen die Prüfergebnisse zumindest durch die Pflegeheime selbst veröffentlicht werden. Lediglich Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen informieren über die Daten laut der Analyse der „Weissen Liste“ so, dass sie allgemein verfügbar sind. Die „Weisse Liste“ entstand vor mehr als zehn Jahren als Projekt der Bertelsmann-Stiftung und großer Patienten- und Verbraucherorganisationen.
Vor allem Hamburg fällt demnach positiv auf. Die Hansestadt stellt im Internet detaillierte Angaben bereit, unter anderem zum Personaleinsatz in den Pflegeheimen und zu vorübergehenden Aufnahmestopps, und informiert zusätzlich über die Ergebnisse einer Angehörigenbefragung. Durch die Corona-Pandemie wurden allerdings in allen Bundesländern die Einsätze der Aufsichtsbehörden vor Ort monatelang unterbrochen, weshalb Datenlücken entstanden sind.
„Die Auswahl eines Pflegeheims ist eine Lebensentscheidung“, erklärte Brigitte Mohn, Vorstand der Bertelsmann-Stiftung. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen seien auf verlässliche Informationen angewiesen, um sich ein umfassendes Bild von der Qualität einer Einrichtung machen zu können. Die Bundesländer müssten daher „viel stärker als bisher diesem Informationsbedarf nachkommen“.
„Der Pflege-TÜV lag lange auf Eis und bleibt unvollständig“, sagte der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der Nachrichtenagentur AFP. „Zudem erfasst jedes Bundesland eigene Qualitätsmerkmale.“ Hygienekontrollen der Gesundheitsämter würden pandemiebedingt heruntergefahren. „Angehörigenbesuche werden seit fast zwei Jahren nur noch gesteuert und in homöopathischen Dosen ermöglicht.“ Das Pflegeheim „als gefährlichster Ort für hochbetagte Menschen in der Corona-Krise bleibt eine Blackbox“.
