Mehrere Bundesländer sind mit dem Versuch gescheitert, die Corona-Schutzmaßnahmen um weitere vier Wochen zu verlängern. Mit einem entsprechenden Antrag für die Gesundheitsministerkonferenz am Montag wollten Bayern, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Hessen und das Saarland die geltenden Corona-Regeln […]
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Länder dazu aufgerufen, die Hotspot-Regel im Infektionsschutzgesetz nur in einzelnen Städten oder Kommunen zu nutzen. „Die Hotspot-Lösung ist an strenge Voraussetzungen geknüpft und darf eindeutig nicht pauschal angewandt werden“, sagte […]
In Hessen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg haben am Mittwoch rund 30 Durchsuchungen wegen manipulierter Geldspielautomaten und Unterhaltungsspielgeräte stattgefunden. An dem Einsatz seien mehr als 300 Polizeibeamte beteiligt gewesen, teilte die Polizei in Freiburg am Donnerstag mit. […]
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), hat Nachbesserungen am Infektionsschutzgesetz gefordert. „Wir wünschen uns die schnelle Reaktionsfähigkeit, wenn es mal schwierig wird“, sagte Wüst zu den Wünschen der Länderchefs vor den Beratungen […]
Pflegebedürftige und ihre Angehörigen werden nur ungenügend über die Qualität von Pflegeheimen informiert. Lediglich in sechs Bundesländern werden wichtige Daten etwa über fehlendes Personal oder schwerwiegende Mängel in Pflegeeinrichtungen veröffentlicht, wie die Bertelsmann-Stiftung am Donnerstag in […]
Eine Sieben-Tage-Inzidenz von über 960, Tendenz steigend: In Sachsen gelten nun strengere Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie, auch andere Bundesländer haben Verschärfungen beschlossen.
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