Rund sechs Monate nach der verheerenden Flutkatastrophe im rheinland-pfälzischen Ahrtal mit 134 Toten sieht Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) Fortschritte beim Wiederaufbau. „Sechs Monate nach der Flutkatastrophe wurde viel erreicht“, erklärte Dreyer am Mittwoch anlässlich eines […]
Beim ersten Treffen des Nato-Russland-Rats seit mehr als zwei Jahren ist ein Durchbruch ausgeblieben: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Mittwoch nach den fast fünfstündigen Beratungen in Brüsssel, es bestünden nach wie vor „erhebliche Meinungsverschiedenheiten“ mit […]
Angesichts gesunkener Infektionszahlen hat die sächsische Landesregierung am Mittwoch diverse Lockerungen der Corona-Regeln beschlossen. Bestandteil der Neuerung ist unter anderem eine Anhebung der maximalen Teilnehmerzahl bei stationären Demonstrationen sowie vergleichbaren Versammlungen auf 200, erklärten Gesundheitsministerin […]
In Deutschland ist die Zahl der Asylanträge im vergangenen Jahr wieder über das Niveau vor der Corona-Pandemie gestiegen. Wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch mitteilte, wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 190.816 förmliche Asylanträge gestellt. […]
In Österreich hat die Zahl der Corona-Neuinfektionen einen Rekordwert erreicht. Binnen 24 Stunden sind 17.006 Corona-Fälle gemeldet worden, teilten das Gesundheits- und das Innenministerium am Mittwoch mit. Das sind fast zweimal so viel wie vor […]
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das von ihrer Behörde geplante Nachhaltigkeitssiegel für Atomkraft und Gas verteidigt. „Wir werden sie brauchen, solange es nicht genügend erneuerbare Energien gibt“, sagte von der Leyen in einem am […]
Zwei belarussische Ski-Langläuferinnen sind faktisch von internationalen Wettbewerben ausgeschlossen worden. Es handelt sich um Daria Dolidowitsch und Swetlana Andrijuk, wie der Vater von Daria am Mittwoch mitteilte. Sergej Dolidowitsch führte die Entscheidung auf politische Beweggründe […]
In der Debatte über eine allgemeine Impfpflicht hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag das Ziel bekräftigt, diese für alle Erwachsenen einzuführen. Ähnlich äußerte sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnte für eine […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das klare Nein der Regierung zur Nutzung der Atomkraft bekräftigt. „Die Nutzung der Kernenergie ist nicht nachhaltig und sie ist auch wirtschaftlich nicht sinnvoll“, sagte Scholz am Mittwoch in der […]
Im Streit um die Marktmacht von Facebook hat die US-Kartellbehörde (FTC) einen Erfolg erzielt: Ein Bundesrichter in Washington ließ am Dienstag eine überarbeitete Monopol-Klage der Wettbewerbshüter gegen den Internetriesen zu. Darin wirft die FTC dem […]
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