Das wichtigste Machtmittel eines Bundespräsidenten ist das Wort. Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier hat es oft ergriffen: 567 Reden und Grußworte hat das Bundespräsidialamt seit Steinmeiers Amtsantritt 2017 dokumentiert. Diese Zahl dürfte weiter steigen – denn mit […]
Der elsässische Einkaufswagenhersteller Caddie hat Insolvenz angemeldet. Unternehmenschef Stéphane Dedieu zeigte sich zuversichtlich, in den kommenden Wochen einen Käufer für das angeschlagene Übernehmen mit 140 Angestellten zu finden. „Im Moment haben wir noch keine Kandidaten, […]
Die Deutschen verwenden zunehmend weniger dünne Plastiktüten, um Obst und Gemüse im Supermarkt abzuwiegen: Der Verbrauch dieser sogenannten Hemdchenbeutel pro Kopf sank von 45 im Jahr 2018 auf 44 im Jahr 2019, wie das Statistische […]
Vor einer am Mittwoch stattfindenden Kultusministerkonferenz (KMK) zur Coronalage an den Schulen hat die Kultusministerin von Schleswig-Holstein und neue KMK-Vorsitzende, Karin Prien (CDU), weitere Schulschließungen in Deutschland abgelehnt. „Wir müssen uns klarmachen: Für Kinder und […]
Ein Mann ist am Dienstagmorgen unerlaubt in den sächsischen Landtag eingedrungen. Polizisten stellten den 33-Jährigen in dem Gebäude, nachdem er durch ein für die Müllentsorgung geöffnetes Tor in den Innenhof gelangt war, wie die Polizei […]
Hamburg verschärft angesichts der sich zunehmend ausbreitenden Omikron-Variante seine Corona-Regeln in weiten Teilen von 2G auf 2G-Plus. Auch Geimpfte müssten ab kommenden Montag unter anderem in der Gastronomie, bei Kulturveranstaltungen und beim Sport im Innenräumen […]
Die vergleichsweise harten Corona-Beschränkungen einschließlich der Schließung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben in Sachsen bis mindestens Mitte Januar in Kraft. Die aktuelle, noch bis zum Sonntag geltende Corona-Schutzverordnung werde bis Freitag kommender Woche verlängert, sagte […]
Der CDU-Sozialflügel hat den designierten Parteichef Friedrich Merz vor einer zu einseitig wirtschaftsfreundlichen Ausrichtung gewarnt. Es gebe die Sorge, dass sich mit Merz eine „gewaltige Unwucht in Fraktion und Partei zugunsten des Wirtschaftsflügels“ ergeben könne:
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat einen zeitnahen Gesetzentwurf zur Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro pro Stunde versprochen. Für die Erhöhung des Lohns „sind wir gewählt worden und deshalb werden wir das dieses Jahr auch […]
Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat sich gegen einen Parteiausschluss des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen ausgesprochen. Parteiausschlussverfahren seien in Deutschland „zu Recht extrem schwierig“:
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