Verteidigungsministerium: Marine-Chef nach Äußerung über Ukraine zurückgetreten

Bundeswehr (über cozmo news)
Bundeswehr (über cozmo news)

Das Bundesverteidigungsministerium hat den Rücktritt des Marine-Chefs Kay-Achim Schönbach nach umstrittenen Äußerungen über den Ukraine-Konflikt bekanntgegeben. Schönbach habe bei Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) seinen Rücktritt eingereicht und die Ministerin habe diesen angenommen, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministerium am Samstagabend der Nachrichtenagentur AFP. Schönbach wurde demnach „mit sofortiger Wirkung“ von seinen Aufgaben entbunden. Über die Entscheidung seien noch am Abend die Obleute im Verteidigungsausschuss im Bundestag informiert worden.

Die in Rostock ansässige Pressestelle der Marine vebreitete eine Stellungnahme des Vizeadmirals: „Meine in Indien gemachten unbedachten Äußerungen zu Sicherheits- und Militärpolitik lasten zunehmend auf meinem Amt“, begründete Schönbach darin seinen Rücktritt. „Um weiteren Schaden von der Deutschen Marine, der Bundeswehr, vor allem aber der Bundesrepublik Deutschland zu nehmen, halte ich diesen Schritt für geboten.“

Die Deutsche Marine soll nun bis zu einer Entscheidung über Schönbachs Nachfolge von seinem Stellvertreter, dem Befehlshaber der Flotte, Konteradmiral Jan Christian Kaack, geführt werden, wie es in der Mitteilung weiter hieß.

Schönbach hatte sich am Freitag bei einem Besuch in Indien zum Konflikt zwischen Russland und der Ukraine geäußert. Den von westlichen Staaten befürchteten Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine bezeichnete er dabei als „Nonsens“. Was Russlands Präsident Wladimir Putin wirklich wolle, sei „Respekt auf Augenhöhe“, sagte der Vizeadmiral. „Es ist leicht, ihm den Respekt zu geben, den er will – und den er wahrscheinlich auch verdient.“

Am Samstag erklärte Schönbach zunächst auf Twitter, seine Äußerungen seien „unbedacht“ gewesen. „Da gibt es nichts zu deuteln, das war ein klarer Fehler.“ Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums betonte dazu, Schönbachs Einschätzungen entsprächen in keiner Weise der Position des Ministeriums.

Das ukrainische Außenministerium bestellte wegen der Angelegenheit die deutsche Botschafterin in Kiew, Anka Feldhusen, ein. Zuvor hatte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba bereits Unmut darüber geäußert, dass die Bundesregierung der Ukraine keine Waffen liefern will.

Russland hat in den vergangenen Wochen mehr als 100.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Der Westen befürchtet deshalb einen russischen Großangriff auf das Nachbarland. Moskau dementiert jegliche Invasionspläne.

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