CSU-Chef Markus Söder muss sich nach wenigen Wochen schon wieder einen neuen Generalsekretär suchen: Der erst seit Februar amtierende CSU-Generalsekretär Stephan Mayer trat am Dienstag überraschend zurück. Mayer begründete dies mit gesundheitlichen Gründen. Vorausgegangen war […]
Der wegen mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen sowie Ermittlungen der Anti-Betrugsbehörde Olaf umstrittene Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, ist zurückgetreten. Der Frontex-Verwaltungsrat habe in einer zweitägigen Sitzung zu den von Olaf erhobenen Vorwürfen beraten, […]
Die wegen ihrer Russlandpolitik unter Druck stehende Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), sieht keinen Grund für einen Rücktritt. „Vor einem halben Jahr gab es eine Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, und die Bürgerinnen und Bürger haben […]
Ein bis vor Kurzem zur konservativen Partei von Großbritanniens Premierminister Boris Johnson gehörender Abgeordneter gibt wegen Vorwürfen der sexuellen Gewalt sein Mandat ab. Der Abgeordnete Imran Ahmad Khan erklärte am Donnerstag, er ziehe sich „aus […]
Der britische Premierminister Boris Johnson lehnt einen Rücktritt in der „Partygate“-Affäre auch nach der Verhängung eines Bußgeldes gegen ihn ab. „Ich möchte jetzt weitermachen und das Mandat erfüllen, das ich habe“, sagte Johnson am Dienstag […]
Anne Spiegel (Grüne) erhält nach ihrem Rücktritt als Bundesfamilienministerin ein Übergangsgeld. Der stellvertretende Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler, Michael Jäger, sagte der „Bild“ (Dienstagsausgabe): „Wer das Kabinett verlässt, bekommt nach einem Tag Amtszeit als Ministerin […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Rücktritt von Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) „mit großem Respekt zur Kenntnis genommen“. Er habe mit Spiegel „im Bundeskabinett eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet“, teilte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag mit. […]
Nach nur vier Monaten als Ministerin in der Ampel-Regierung in Berlin hat Anne Spiegel (Grüne) ihren Rücktritt erklärt. Sie habe sich „aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen“, erklärte […]
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) tritt noch vor Ende der Legislaturperiode zurück. Er werde sein Amt in einer Landtagssitzung am 31. Mai zur Verfügung stellen, sagte er am Freitag bei einer Klausurtagung des hessischen CDU-Landesverbands […]
Nach dem AfD-Austritt von Jörg Meuthen werden an der Parteibasis Stimmen für eine Rückkehr des Rechtsaußen-Politikers und früheren Parteimitglieds Andreas Kalbitz laut. Der „Spiegel“ berichtete am Freitag über Forderungen aus der ostdeutschen AfD in sozialen Medien, […]
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