Der frühere Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet ist am Montag zu einem der Vize-Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gewählt worden. Er freue sich sehr „über die parteiübergreifende Unterstützung bei dieser Wahl“, erklärte Laschet am Montag. Nach einem Bericht der „Badischen Neuesten Nachrichten“ wurde Laschet vom Leiter der deutschen Delegation bei der Versammlung, Frank Schwabe (SPD), vorgeschlagen.
Dem Europarat gehören 47 Mitgliedsstaaten an, darunter auch Russland und die Türkei. Die Parlamentarische Versammlung tagt viermal im Jahr in Straßburg. Insgesamt gibt es bei ihr 20 Vize-Präsidentenposten. Während diese von kleineren Staaten abwechselnd besetzt werden, hat Deutschland dauerhaft Anspruch auf ein Vize-Amt. Gewählt werden die Vize-Präsidenten immer zu Jahresanfang zum Auftakt der Sitzungsperiode.
„Gerade in außen- und sicherheitspolitisch angespannten Zeiten ist es wichtig, dass der Dialog auf allen Ebenen weitergeht“, erklärte Laschet, der Bundestagsabgeordneter ist. „Die Parlamentarische Versammlung des Europarats verbindet fast alle Länder Europas – auch jene, die nicht Mitglieder der Europäischen Union sind.“ Er freue sich, einen Beitrag für die Förderung von Menschenrechten, Demokratie und Frieden in Europa leisten zu können, betonte Laschet.
Nach der schweren Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hatte der 60-jährige Laschet auch seinen Posten als CDU-Vorsitzender zur Verfügung gestellt. Am Samstag wurde Friedrich Merz bei einem Online-Parteitag zu seinem Nachfolger gewählt. Da aus rechtlichen Gründen zur Bestätigung noch eine Briefwahl nötig ist, wird Merz das Amt voraussichtlich aber erst Ende Januar antreten können.
