Pünktlich um 12.00 Uhr wird am Sonntag die Bundesversammlung in einem Nebengebäude des Bundestages zusammenkommen, um den nächsten Bundespräsidenten zu wählen. Die Bundesversammlung ist die dritte Kammer des deutschen Parlaments, sie tritt in der Regel nur alle fünf Jahre zusammen. Ihre einzige Aufgabe: die Wahl des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin.
Wie lange wird die Sitzung dauern?
Die Wahl könnte diesmal schnell erledigt sein: Denn Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier kann bereits im ersten Wahlgang mit der erforderlichen absoluten Mehrheit rechnen, seine drei Gegenkandidaten gelten als aussichtslos. Ihn unterstützen die Koalitionsparteien SPD, Grüne und FDP sowie die Unionsparteien. Nach Verkündung des Wahlergebnisses wird das Staatsoberhaupt eine kurze Ansprache halten – damit ist am Nachmittag zu rechnen. Zum Ende der Bundesversammlung wird dann die Nationalhymne erklingen.
Wer darf in der Bundesversammlung abstimmen?
Mit 1472 Mitgliedern ist die Bundesversammlung die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik. Ihr gehören die 736 Mitglieder des Bundestags an sowie die gleich Anzahl Mitglieder, die von den Landesparlamenten bestimmt werden. Wie viele Vertreter jedes Bundesland in die Bundesversammlung entsenden darf, hängt von der Bevölkerungszahl ab. Bei den Landesvertretern handelt es sich meist um Landtagsabgeordnete. Es können aber auch Persönlichkeiten aus anderen Bereichen des öffentlichen Lebens benannt werden.
Wie läuft die Wahl ab?
Um 12.00 Uhr eröffnet Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) die Bundesversammlung. Sie erläutert den Wahlleuten das Verfahren und nennt die Bewerber. Die Wahl beginnt dann ohne Aussprache. Die Wahlleute werden in alphabetischer Reihenfolge aufgerufen, ihre Stimme in die Urne zu werfen. Erst wenn alle Stimmen abgeben worden sind, beginnen die Schriftführer mit der Auszählung. Im ersten Wahlgang ist gewählt, wer die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht – also 737.
Was ist das Besondere an dieser Bundesversammlung?
Eine Präsidentenwahl wie am Sonntag hat es noch nicht gegeben: Wegen der Corona-Pandemie kann die Bundesversammlung nicht wie sonst üblich im Plenum des Bundestags zusammenkommen. Stattdessen werden sich die 1472 Wahlleute verteilt über die fünf Stockwerke des Paul-Löbe-Hauses versammeln. Dieses Gebäude neben dem Reichstag beherbergt Abgeordnetenbüros und Sitzungssäle. Für die Dauer der Bundesversammlung erhält das gesamte Paul-Löbe-Haus offiziell den Status eines Plenarsaals.
