In Mali bewegt sich die Bundeswehr auf militärisch und politisch heiklem Terrain. Nach dem Militärputsch im vergangenen Jahr und der Verschiebung der Wahlen wurde die Fortführung des deutschen Einsatzes in dem westafrikanischen Krisenland zuletzt zunehmend in Frage gestellt. Frankreich und seine europäischen Partner des Takuba-Einsatzes kündigten am Donnerstag an, ihre Soldaten aus Mali abzuziehen. Die Bundesregierung ließ die Zukunft der Bundeswehr-Einsätze in dem Land zunächst offen, Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) zeigte sich jedoch „sehr skeptisch“, ob das Bundeswehrmandat für den Einsatz aufrecht erhalten werden kann.
Einsätze der Bundeswehr
Die Bundeswehr ist an der UN-Mission Minusma sowie an der EU-Ausbildungsmission EUTM beteiligt. Derzeit besteht das EUTM-Kontingent aus rund 300 Soldatinnen und Soldaten. Davon sind rund 100 in Mali und 200 im Nachbarland Niger stationiert, wo sie an der Mission zur Ausbildung nigrischer Spezialkräfte „Gazelle“ teilnehmen. Deutschland kann mit dem Bundestagsmandat jedoch bis zu 600 Einsatzkräfte entsenden.
Bei Minusma sind derzeit rund 1000 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt, die Obergrenze liegt bei 1100. Minusma gilt als gefährlichste UN-Mission der Welt; rund 250 Einsatzkräfte starben seit 2013.
Mandat des Bundestags
Die Bundeswehr soll im Rahmen ihrer Einsätze zur Stabilität in der insbesondere von dschihadistisch motivierter Gewalt geprägten Sahelzone beitragen. 2013 beschloss der Bundestag erstmals ein Mandat für den Bundeswehr-Einsatz in Mali. Das derzeitige Mandat gilt noch bis zum 31. Mai 2022, ab März soll die Zukunft des Einsatzes im Bundestag beraten werden.
Aufgaben der Bundeswehr vor Ort
Zu den Kernaufgaben der insgesamt rund 13.000 Minusma-Blauhelmsoldaten gehört die boden- und luftgestützte Aufklärung. Im vergangenen Monat beklagte die Bundeswehr Behinderungen ihres Einsatzes durch die malischen Behörden. Unklarheit gab es unter anderem über die Flugrechte, einem deutschen Militärtransporter wurde Mitte Januar der Überflug verweigert. Derzeit würden vorgesehene Flüge jedoch wie geplant stattfinden, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der AFP.
Die EUTM-Mission hat zum Ziel, die heimischen Streitkräfte so auszubilden, dass sie selbst für Stabilität und Sicherheit in der Sahelzone sorgen können. Im benachbarten Niger im Rahmen der „Gazelle“-Mission übernehmen unter anderem Kampfschwimmer des Kommando Spezialkräfte der Marine (KSM) die Ausbildung einheimischer Spezialkräfte – mitten in der Wüste. „Aufgrund des umfangreichen Befähigungsspektrums der Spezialkräfte“ sei auch ein Einsatz in Binnenländern möglich, sagt ein Sprecher des Einsatzführungskommandos.
Zukunft der Einsätze
Wichtigster Verbündeter der Bundeswehr in der Region ist Frankreich. Die ehemalige Kolonialmacht Malis ist seit neun Jahren in der Sahelzone präsent – Präsident Emmanuel Macron machte zuletzt aber aus seinen Abzugsabsichten keinen Hehl mehr. Am Donnerstag verkündeten Frankreich und seine europäischen Partner des Takuba-Einsatzes dann den Abzug ihrer Soldaten aus Mali. Die französische Regierung begründete die Entscheidung mit der auf lange Zeit verschobenen Wahl in Mali und den „zahlreichen Behinderungen“ durch die malische Militärjunta.
Die Bundesregierung äußerte Verständnis für den Schritt, der nach Angaben von Außenstaatsministerin Katja Keul (Grüne) „auch Auswirkungen auf das gemeinsame internationale Engagement“ haben wird. Welche Konsequenzen Deutschland daraus ziehen wird, blieb zunächst offen. Die Bundesregierung werde sich „eng mit unseren Partnern“ abstimmen, sagte Keul.
