Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) tritt noch vor Ende der Legislaturperiode zurück. Er werde sein Amt in einer Landtagssitzung am 31. Mai zur Verfügung stellen, sagte er am Freitag bei einer Klausurtagung des hessischen CDU-Landesverbands in Fulda. Bis dahin werde er seine Aufgaben weiter wahrnehmen.
Er habe die Entscheidung bereits im vergangenen Juli getroffen, sagte Bouffier. Jetzt sei der richtige Zeitpunkt für die Abgabe der Regierungsverantwortung. „Es sind nunmehr 27 Jahre, die ich die Ehre und Freude hatte, in meinem Heimatland Hessen Regierungsverantwortung zu tragen“, sagte Bouffier. Davon war er fast zwölf Jahre Ministerpräsident. Seit 2018 ist er der dienstälteste Landeschef Deutschlands. „Für diese Zeit bin ich sehr dankbar, und die Aufgabe habe ich mit großer Freude wahrgenommen“, fügte er hinzu.
Nach einer so langen Amtszeit sei es aber notwendig, sich selbst und der Öffentlichkeit gegenüber Klarheit zu verschaffen, ob man das Amt weiterhin wahrnehmen solle oder könne, sagte Bouffier. Alles habe seine Zeit.
Bouffier kündigte zugleich an, der hessischen CDU bei ihrem achten Künzeller Treffen am Freitag in Fulda einen Vorschlag zu machen, wer das Amt künftig übernehmen soll. Medienberichten zufolge soll Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) neuer Ministerpräsident werden. Eine Pressekonferenz dazu ist für den Nachmittag geplant. Die nächste Landtagswahl findet voraussichtlich im Herbst 2023 statt.
