Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die massiven Investitionen in die Bundeswehr begrüßt. „Wir brauchen eine gut ausgerüstete und leistungsstarke Bundeswehr“, erklärte Lambrecht am Sonntag. Das werde angesichts von Russlands „furchtbarem Angriffskrieg gegen die Ukraine noch einmal auf dramatische Weise deutlich“. Zuvor hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag für dieses Jahr ein „Sondervermögen Bundeswehr“ in Höhe von 100 Milliarden Euro verkündet.
„Dieser historischen Zäsur begegnen wir mit einer beispiellosen gemeinsamen Kraftanstrengung für unsere Streitkräfte“, betonte Lambrecht. „Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro wird es uns ermöglichen, die Bundeswehr stark aufzustellen und als verlässlicher und leistungsfähiger Bündnispartner unsere angemessene Rolle in der Allianz zu übernehmen“, fügte die Ministerin hinzu.
Scholz hatte in der Sondersitzung des Bundestags zum Ukraine-Krieg gesagt, der Bundeshaushalt 2022 solle einmalig mit einem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für „notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben“ ausgestattet werden. Zudem werde „nun an – Jahr für Jahr – mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts“ in die Verteidigung investiert.
