Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat das Verbot des Auslandssenders Deutsche Welle (DW) in Russland kritisiert. „Das Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland und die Schließung ihres Büros in Moskau sind in keiner Weise hinnehmbar“, erklärte sie am Donnerstag. Die Entscheidung sei offensichtlich als Gegenreaktion auf den Ausstrahlungsstopp des russischen Fernsehkanals RT DE in Deutschland gedacht.
„Die Gleichsetzung entbehrt allerdings jeglicher Grundlage“, betonte Roth. RT DE sende zurzeit ohne Lizenz und habe keine Zulassung beantragt. Dies sei „eine völlig andere Situation“ als die der Deutschen Welle. „Die DW ist zudem staatsfern organisiert“, erklärte die Staatsministerin für Kultur und Medien. „Das heißt, anders als bei RT DE nimmt der deutsche Staat keinen Einfluss auf die Programmgestaltung.“
Sie appelliere daher eindringlich an die russische Seite, „die lizenzrechtlichen Probleme des Senders RT nicht für eine politische Reaktion zu missbrauchen“. Notwendig seien „klare Schritte der Deeskalation“, erklärte Roth.
Russland hatte am Donnerstag als Vergeltung für den Ausstrahlungsstopp von RT DE in Deutschland die Deutsche Welle verboten. Das Büro der Deutschen Welle in Moskau muss schließen und alle Mitarbeiter verlieren ihre Akkreditierung, wie das russische Außenministerium mitteilte. Am Vortag hatte die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) die Verbreitung des RT-Kanals in Deutschland vollständig verboten und dies mit der fehlenden medienrechtlichen Zulassung begründet.
