Wegen des Angriffs von Russland auf die Ukraine kommt am Donnerstagvormittag das Sicherheitskabinett im Bundeskanzleramt zusammen. Wie das Bundespresseamt mitteilte, beginnt das Treffen um 10.00 Uhr. Mitglieder des Sicherheitskabinetts sind neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Ministerinnen für Auswärtige Angelegenheiten, Verteidigung und Inneres sowie der Kanzleramtschef. Scholz will nach dem Treffen um 11.30 Uhr vor die Presse treten.
Bei Bedarf werden im Sicherheitskabinett auch Vertreter anderer Ministerien oder Behörden hinzugezogen, wie die Chefs von Bundesnachrichtendienst, Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz. In dringenden aktuellen Sicherheitsfragen sollen auf diese Weise schnell und direkt Informationen und Einschätzungen zwischen den für die innere und äußere Sicherheit zuständigen Ressortchefs ausgetauscht und das weitere Vorgehen der Bundesregierung abgestimmt werden.
