Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die deutsche Hilfsbereitschaft bei der Aufnahme der Ukraine-Flüchtlinge gelobt. „Das Herz ist da, die Bereitschaft zu helfen ist da, die Solidarität ist da“, sagte er am Freitag in Versailles. „Wir werden mit aller Kraft daran arbeiten, dass wir es schultern können“, antwortete er auf die Frage, ob er so zuversichtlich sei wie seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) angesichts der Flüchtlingswelle 2015.
Scholz zollte auch Polen seinen Respekt, das als Nachbarland der Ukraine bereits 1,5 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen habe. Beim Empfang und bei der Verteilung der Flüchtlinge in Deutschland wolle sich die Regierung an den bisherigen Erfahrungen orientieren, sagte Scholz nach Abschluss des informellen EU-Gipfeltreffens in Versailles.
Flüchtlinge, die zu Verwandten oder Geschäftspartnern weiterreisen wollten, sollten nicht aufgehalten werden, stellte er klar. Die Verteilung von Flüchtlingen auf verschiedene Bundesländer solle ansonsten „solidarisch“ organisiert werden. „Die Bereitschaft zu helfen ist sehr groß und sehr berührend“, betonte Scholz.
Die Bundesländer hatten zuvor ihre Bereitschaft zur Versorgung der ukrainischen Flüchtlinge bekräftigt, zugleich aber Unterstützung vom Bund gefordert. Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey (SPD), sieht ihr Bundesland mittlerweile kurz vor der Überforderung. Inzwischen würden Flüchtlinge sogar in Messehallen untergebracht. Das zeige, „dass wir an die Grenzen der Kapazität kommen“, betonte sie und forderte eine bundesweite Organisation.
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums wurden in Deutschland bis Freitagvormittag gut 109.000 Flüchtlinge aus der Ukraine registriert. Die tatsächliche Zahl könne aber wesentlich höher sein.
