Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht die Abkehr von Energielieferungen aus Russland auf dem Weg. Deutschland sei dabei, diese „schrittweise zu reduzieren“, sagte Habeck am Donnerstag im Bundestag. Einen sofortigen Ausstieg lehnte er aber erneut ab: „Wir sind noch nicht in der Lage, sofort ein Embargo zu verhängen.“
Habeck räumte ein, dass ein solches Embargo möglicherweise den Krieg in der Ukraine „in drei Tagen“ beenden könne. Allerdings könne man davon „nicht sicher ausgehen“, vielmehr sprächen „die Indizien eher dagegen“. Daher sei es richtig, bei den Importen von Öl, Gas und Kohle aus Russland jetzt „nicht unbedacht zu handeln, sondern schrittweise vorzugehen“.
„Wir befreien uns in einer großen Geschwindigkeit von der Abhängigkeit von russischen fossilen Energien“, hob Habeck hervor. Bereits heute seien diese geringer als zu Beginn des Ukraine-Krieges. Das Ziel größerer Unabhängigkeit gelte auch für die Infrastruktur, fügte der Minister mit Blick auf die von russischen Konzernen kontrollierten Gasspeicher und Raffinerien in Deutschland hervor. „Wir sind dabei, all das zu korrigieren“, stellte er klar.
Wenn man sich aber von den Importen aus Russland unabhängig machen wolle, „muss man noch für Alternativen sorgen“, sagte Habeck weiter. Bei seinem Bemühen etwa um Energielieferungen aus Katar gehe es nicht so sehr darum, „das Herkunftsland zu wechseln“, sondern vor allem um eine breitere Aufstellung. „Wir dürfen uns nie wieder in Abhängigkeit von einem Lieferanten allein begeben“, forderte Habeck.
Ebenso wichtig seien aber mehr Effizienz und Einsparung im Energiesektor, sagte der Vizekanzler. Auch wenn die Preise derzeit hoch seien, „macht es keinen Sinn, dagegen an zu subventionieren“, stellte er sich daher erneut gegen entsprechende Forderungen der FDP. Vielmehr müsse der Verbrauch verringert werden.
Zugleich arbeite die Regierung daran, die Wasserstoff-Infrastruktur auszubauen und auch den Ausbau erneuerbarer Energien „nach Jahren des Stillstandes“ wieder voranzubringen. Gleiches gelte für den Netzausbau. Die Regierung wolle „im Bereich der Effizienz Ausrufezeichen setzen“, denn „so wird eine Zeitenwende gemacht“. „Wer das Klima schützt, schützt die Freiheit“, sagte Habeck.
Allerdings gebe es in der Energiepolitik in einigen Bereichen auch eine Überförderung, sagte der Minister mit Blick etwa auf den Bausektor. Inzwischen sei es manchmal so, dass sich Menschen nur noch bewegten, „wenn man ihnen einen finanziellen Klaps auf den Hintern gibt“. Sinnvoller sei es, „die Kräfte des Marktes zu entfalten“, jedoch nicht blind, sondern indem man „ihm eine Richtung gibt“.
