Im Saarland gibt es nach der Landtagswahl vom Sonntag künftig ein Drei-Parteien-Parlament. Das ist inzwischen selten in Deutschland, weil die Konzentration des Parteiensystems auf die Volksparteien CDU und SPD sowie die FDP nachlässt. Jedoch kam die Konstellation auch in der jüngeren Vergangenheit immer wieder vor. In der Frühphase der Bundesrepublik war sie zudem auch nicht zwingend die Regel:
LETZTMALS IN RHEINLAND-PFALZ
Letztmals gab es eine Drei-Parteien-Konstellation in einem Landtag 2006 in Rheinland-Pfalz, als die Grünen dort den der Fünfprozenthürde scheiterten. Nur SPD, CDU und FDP schafften den Sprung in den Landtag.
Zwei Jahre zuvor war Ähnliches in Hamburg und Thüringen passiert, drei Jahre vorher in Bayern. Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg 2004 verpasste die FDP den Parlamentseinzug – es blieben nur SPD, CDU und die Grünen. In Thüringen wurden 2004 lediglich CDU, SPD und PDS ins Parlament gewählt – in Bayern 2003 CSU, SPD und Grüne.
AUFTAUCHEN DER GRÜNEN
Generell ging die große Zeit der Drei-Parteien-Landtage seit Ende der 70er Jahre in Westdeutschland allmählich zu Ende, der Grund war das Auftauchen der Grünen. Allerdings verlief die Entwicklung nicht gleichmäßig, weil die Umweltpartei regionale Schwerpunkte hatte. So gab es in Baden-Württemberg zuletzt 1976 einen Landtag mit lediglich drei Parteien, in Westberlin 1979 und in Hessen 1982.
In Bayern gab es 1982 noch einmal einen Zwei-Parteien-Landtag aus CSU und SPD, wenngleich auch dies damals schon eher ein Ausreißer war. Ab 1986 waren die Grünen auch dort im Parlament vertreten. In den übrigen Ländern endete die Ära der Drei-Parteien-Landtage dann endgültig spätestens in der Mitte oder zum Ende der 90er Jahre.
AUFSTIEG WEITERER PARTEIEN
Eine Ausnahme machte das Saarland, wo es 1999 einen Landtag nur mit SPD und CDU gab. Insgesamt standen die Zeiten da aber längst auf Diversifizierung. So stand in den neuen Ländern früh die PDS und spätere Linke als weitere Partei bereit, später auch im Westen.
Etwa um das Jahr 2010 begann ein dauerhafter Aufstieg von weiteren Parteien. 2008 zogen die Freien Wähler erstmals in den bayerischen Landtag ein, der Siegeszug der AfD begann 2014 mit dem Einzug in die Landtage von Sachsen und Brandenburg. Und zwischenzeitlich feierte auch die Piratenpartei Erfolge in mehreren Bundesländern.
RÜCKKEHR DER VERGANGENHEIT
In gewisser Weise ist dies eine Rückkehr der Vergangenheit. Schon in der Anfangszeit der Bundesrepublik war die Konzentration des Parteiensystems weit weniger ausgeprägt. In den ersten Jahren gab es insbesondere im rechtskonservativen bis rechtsextremen Spektrum Parteien, die teils größere Stimmenanteile erreichten. Das galt vor allem in Länder mit hohen Anteilen an Kriegsvertriebenen.
Der sogenannte Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten (BHE) erreichte 1950 bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein knapp 24 Prozent, 1951 in Niedersachsen rund 15 Prozent. In Bayern gab es damals noch eine starke Bayernpartei. Dazu kamen weitere Parteien wie die Deutsche Partei und die katholische Zentrumspartei, die in den Landtagen von Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen saß. Auch die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) war noch nicht verboten.
PROBLEME
Die zwischenzeitliche Konzentration des Parteiensystems in der Bundesrepublik hängt eng mit der Fünfprozenthürde zusammen, die ein übermäßiges Zersplittern von Parlamenten verhindern soll. Sie hat aber einen Preis, sofern gleich mehrere Parteien unter Umständen sogar knapp an ihr scheitern. Entsprechend hoch ist dann der Anteil abgegebener Stimmen, der letztlich vergebens bleibt.
Bei der Wahl im Saarland summiert sich dieser laut vorläufigem Ergebnis auf beinahe 20 Prozent. Das könnte zu neuen Debatten über die Fünfprozenthürde führen, ähnlich wie es nach der Bundestagswahl 2013 war. Damals blieben insgesamt fast 16 Prozent der Stimmen unberücksichtigt, weil FDP und AfD jeweils recht knapp den Einzug ins Parlament verpassten.
