Deutschland will nach Angaben von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) für ein Jahr die neue EU-Eingreiftruppe stellen, wenn diese 2025 erstmals eingesetzt wird. Mit diesem Angebot sende die Bundesregierung angesichts des Ukraine-Kriegs das Signal „Wir stehen füreinander ein“, sagte Lambrecht am Montag am Rande eines gemeinsamen Treffens der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel.
Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums präzisierte in Berlin, Deutschland wolle das „Herzstück dieser Eingreiftruppe stellen“, die bis zu 5000 Soldaten aus verschiedenen Ländern umfassen soll. Dabei gehe es um den Gefechtsverband. Bereits 2020 und 2021 hatte Deutschland das Kommando der Vorgänger-Formation gestellt – einer sogenannten EU-Battlegroup. Dabei waren rund 2500 deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz.
Die neue Eingreiftruppe ist Teil der neuen Sicherheitsstrategie, welche die Minister am Montag in Brüssel nach Angaben des lettischen Außenministers Edgars Rinkevics billigten. Sie soll die Battlegroups ablösen, die bisher nur trainierten, aber nie zum Einsatz kamen. Lambrecht betonte, eine größere Schlagkraft und Geschlossenheit der EU sei nicht nur in den kommenden Wochen und Monaten wichtig, sondern voraussichtlich auch in den kommenden Jahren.
Die neue Strategie, den sogenannten Strategischen Kompass, hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erarbeitet. „Es ist nicht die Antwort auf den Ukraine-Krieg, aber Teil der Antwort“, sagte der Spanier in Brüssel. In dem rund 40-seitigen Strategiepapier heißt es, die Nato bleibe „das Fundament der kollektiven Verteidigung ihrer Mitglieder“. Darauf hatten vor allem die Bundesregierung und osteuropäische Länder wie Polen und die Baltenstaaten gepocht, auch wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine.
